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Peter Glaser

Gefälschte Fälschungen

Donald Trumps Verschwörungstheorien zur Präsidentenwahl wirken wie eine bösartige Version von Murphys Law – nicht: alles, was schiefgehen kann, wird schiefgehen, sondern: alles, was schiefgehen kann, soll möglichst schiefgehen.

Am 7. November 2020 meldeten Associated Press und andere große Nachrichtenmedien, dass die US-Präsidentschaftswahlen 2020 entschieden seien und Donald Trump von Joe Biden besiegt worden sei. Gleichzeitig verbreiteten sich in den sozialen Medien unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug. Die Textvorlagen dazu liefert Trump seinen Anhängern bereits seit Wochen.

In vielen dieser Behauptungen geht es um Dominion Voting Systems. Das Unternehmen mit Hauptsitz im kanadischen Toronto verkauft Hardware und Software für elektronische Abstimmungen sowie das zugehörige Wahlmanagement. 95 Prozent der Wahlsysteme in den USA werden von drei Unternehmen geliefert: Hart InterCivic, Election Systems & Software und Dominion Voting Systems.

Einer der am eifrigsten geposteten Betrugsvorwürfe bezieht sich auf eine angebliche Panne in der Software von Dominion Voting Systems, durch die fälschlich 2000 Stimmen für Präsident Trump als Stimmen für Joe Biden gezählt worden seien. Politische Schwergewichte wie Ronna McDaniel, Vorsitzende des Republican National Committee – des nationalen Organisationsgremiums der Republikanischen Partei – bliesen in das selbe Horn. (McDaniels Onkel Mitt Romney war, nebenbei, ehemaliger republikanischer Präsidentschaftskandidat des Jahres 2012 und ist einer der namhaftesten innerparteilichen Trump-Kritiker).

Michigans Secretary of State Jocelyn Benson sah sich veranlaßt, den Anschuldigungen in einer Erklärung entgegenzutreten. Der Vorwurf beruhe auf einer Halbwahrheit. In Antrim County in Michigan war tatsächlich ein Fehler bei der Zuordnung von Wählerstimmen aufgetreten, aber es war kein Softwarefehler, sondern menschliches Versehen, das schnell erkannt und korrigiert wurde. "Hardware und Software funktionierten fehlerlos", so Benson, "alle Stimmzettel wurden ordnungsgemäß erfasst. Der Beamte hatte vergessen, ein Software-Update einzuspielen. Die korrekten Ergebnisse sind auf einem Ausdruck als auch auf den Stimmzetteln selbst zweifelsfrei zu sehen. Und sogar wenn der Fehler nicht gleich bemerkt worden wäre, hätte man ihn beim Gegencheck festgestellt".

Dabei überprüfen jeweils zwei Demokraten und zwei Republikaner die ausgedruckten Zusammenfassungen der einzelnen Wahlmaschinen, um sicherzustellen, dass die abgegebenen Stimmen korrekt erfasst wurden. In dem Zusammenhang bestritt Benson auch die Behauptung, dass es Republikanern verwehrt worden sei, der Stimmenauszählung beizuwohnen: "Hunderte Beobachter beider Parteien saßen den ganzen Nachmittag und Abend dabei".

Aber auch wenn sich Vertreter beider Parteien diesmal ehrenvoll und bis ins Detail um die Integrität der Wahl bemühten, bleibt bei der modernen Version dieses demokratischen Akts ein Risiko. Während der US-Präsidentschaftswahl 2016 hatten mehr als 80 Wahlmaschinen in Detroit eine Fehlfunktion. Eine nachfolgende Prüfung ergab keine Hinweise auf Betrug, aber die Behörden haben aus der Lektion gelernt. Angesichts der Sorgen über neuerliche Geräteausfälle und die ins Blickfeld geratene russische Einmischung wurden die alten Wahlmaschinen aufgerüstet. Aber auch mit neuen Maschinen bleiben Risiken bestehen. "Es gibt keinen Grund zu erwarten, dass die in den USA eingesetzten Wahlmaschinen, die nachweislich eine Reihe potentieller Schwachstellen haben, heute grundsätzlich sicherer sind als frühere Generationen", urteilt Alex Halderman, Informatikprofessor an der Universität von Michigan und Ko-Vorsitzender der Beratungskommission für Wahlsicherheit.

"Jede Wahlmaschine kann gehackt werden", so Jake Braun, Mitbegründer des DEFCON Voting Machine Hacking Village. "Für die meisten braucht man nur ein paar Minuten. Und fast alle können aus der Ferne gehackt werden." In einem Alptraumszenario könnten unerwünschte Akteure einen Weg finden, Software auf Wahlmaschinen zu laden, die möglicherweise dazu führt, dass Stimmen falsch gezählt werden. Sollte ein solches Problem auftreten, könnten amerikanische Bundesgesetze kurioser Weise eine schnelle Lösung verhindern. Sie verlangen nämlich, dass Wahlmaschinen zertifiziert werden, und Software-Änderungen zur Behebung von Hacks würden eine Neuzertifizierung erfordern – ein Prozess, der Monate dauern und erhebliche Kosten verursachen könnte.

Die ergiebigsten Ziele für Hacker bei einer Wahl dürften aber kaum die Maschinen selbst sein. Viel wahrscheinlicher ist, dass Angreifer die Wählerregistrierungsdatenbank, die Wahlbücher (die verhindern, dass jemand seine Stimme mehrfach abgibt) oder die Meldung der Ergebnisse ins Visier nehmen. Sie alle könnten beispielsweise durch Ransomware kurz vor der Wahl verschlüsselt werden. "Wir wissen, dass die Russen 2016 sehr an unseren Datenbanken interessiert waren", sagt Braun. Datenbank und Wahlbücher werden täglich gesichert, so dass im Fall eines Angriffs auf frühere Versionen zurückgegriffen werden kann.

Den besten Schutz gegen ausgeklügelte Hacks aber bietet die altmodische Papier-Technologie. Auch wenn Wahlmaschinen defekt sind oder es Stromausfälle gibt, muss die Abstimmung nicht unterbrochen werden. Die Wähler können weiterhin Papierstimmzettel verwenden, die sicher gelagert werden, bis die Maschinen wieder funktionieren.

(Peter Glaser)

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