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Monika Ermert 26

WTO-Minister beschließen Zollfreiheit für viele IT-Produkte

WTO-Minister beschließen Zollfreiheit für viele IT-Produkte

Nach jahrelangen Verhandlungen hat die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO den Abbau von Zöllen für Player, Konsolen, Router und Halbleiter nun unter Dach und Fach gebracht.

Die Europäische Union hat mit den USA, China und 23 weiteren Staaten ein Abkommen geschlossen, um die Zölle für 201 verschiedene IT-Produkte schrittweise abzubauen. Auf dieses neue Information Technology Agreement (ITA) haben sie sich auf der laufenden Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Nairobi geeinigt. Demnach sollen Zölle etwa für Bauteile von Spielkonsolen, Routern, Halbleiterfertigungsmaschinen und medizinischen Geräten abgeschafft werden. Das Abkommen erfasst etwa 10 Prozent des Welthandels mit einem Wert von insgesamt rund 1.3 Billionen US-Dollar.

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Das neue ITA erweitert eine ursprünglich 1996 abgeschlossenen WTO-Vereinbarung über den Abbau von Handelsschranken im Hightech-Sektor. Wegen der rasanten Entwicklung der Branche waren davon aber mit der Zeit immer mehr neue Geräte nicht erfasst worden. Schon seit 2012 wurde daher nicht zuletzt auf EU-Initiative darüber verhandelt, das Abkommen zu erweitern.

Doch die Verhandlungen stockten immer wieder durch Gegensätze etwa zwischen China und den USA. Nach einem Verhandlungsdurchbruch im Juli konnten die Minister den Deal am gestrigen Mittwoch endgültig besiegeln. Wenn er Mitte 2016 in Kraft tritt, werden laut WTO sofort 65 Prozent der Zollbestimmungen für die gelisteten Güter abgeschafft. Für die übrigen haben die beteiligten Staaten Zeit bis 2019.

Für besonders "sensible" Marktsegmente wollten viele Länder längere Übergangsfristen durchsetzen. Damit soll den Unternehmen die Möglichkeit gegeben werden, sich auf den zollfreien Import- und Export einzustellen, erläuterte die EU im Juli. Die Europäer hatten sich beispielsweise Ausnahmeregelungen für spezielle Monitore, Projektoren und nicht-digitale Autoradios sowie Fernsehgeräte vorbehalten. Ähnliche Schranken haben auch andere Länder gezogen. China hatte laut US-Berichten bis zuletzt besondere Übergangsfristen für 81 der 201 gelisteten Produkte verlangt.

Auch wenn die EU bereits mit der Aufhebung gewisser Zollschranken vorangeschritten war, begrüßte Handelskommissarin Cecilia Malmström nun das Abkommen. Konsumenten würden durch geringere Preise von der Neuregelung profitieren, verspricht die EU. WTO-Generaldirektor Roberto Azavêdo ist ebenfalls zufrieden mit dem Abschluss des ersten großen Zollabkommens seit 1996.

Obwohl nur 53 WTO-Mitgliedsstaaten das Abkommen unterzeichnet haben, kommen auch andere Staaten beim Export ihrer Güter in die Unterzeichnerstaaten in den Genuss der neuen Regelungen. Grund ist die sogenannte Meistbegünstigungsklausel der WTO. Ihr zufolge müssen alle Vorteile, die einem Handelspartner gewährt werden, auch allen anderen Handelspartnern gewährt werden. (Monika Ermert) / (mho)

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