Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.529.859 Produkten

Detlef Borchers 354

Versicherter will sich keine elektronische Gesundheitskarte verordnen lassen

Beim Sozialgericht Düsseldorf ist gestern eine Verzögerungsrüge in einem Verfahren eingegangen, bei dem ein Versicherter gegen seine Krankenkasse klagt, die ihm eine elektronische Geundheitskarte (eGK) ausstellen will.

Wie die eGK-Kritiker der "freien Ärzteschaft" am heutigen Karfreitag mitteilen, basiert die Rüge auf dem neuen Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (PDF-Datei). Mit der Rüge soll erreicht werden, dass die Klage rechtzeitig vom Bundesverfassungsgericht verhandelt wird, bevor eine Behandlung mit der alten Versicherungskarte (KVK) nicht mehr möglich ist.

In der Klage gegen die in Solingen (Nordrhein-Westfalen) ansässige Bergische Krankenkasse macht der Versicherte geltend, dass er mit dem Übergang zur eGK seinen Datenschutz gefährdet sieht. Er möchte daher auch ohne eGK wie bisher ärztlich behandelt werden. Nach einem ersten Gerichtstermin im August 2010 ist das Verfahren ins Stocken geraten. Derzeit haben bundesweit alle Krankenkassen damit begonnen, elektronische Gesundheitskarten auszugeben, um die für 2012 gesetzte eGK-Versorgungsquote von 70 Prozent der Versicherten einzuhalten. Somit besteht aus der Sicht des Klägers die Gefahr, dass 2013 eine Situation eintritt, in der das von ihm angestrengte Verfahren praktisch gegenstandslos wäre.

Auf Seiten der Krankenkassen wird diese Gefahr nicht gesehen. So weist der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen auf die geltende Regelung des papiergebundenen Ersatzverfahrens hin, die für Patienten ohne eGK wie KVK gleichermaßen gilt. Dieses Verfahren kommt immer dann zum Tragen, wenn ein Patient ohne Karte in eine Arztpraxis oder ein Krankenhaus kommt oder das eGK-Lesegerät der Mediziner außer Funktion ist. (ssu)

354 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Gesundheitskarte: Datenschützer Schaar soll für die Gematik schlichten

    Peter Schaar

    Peter Schaar leitet ab sofort die Schlichtungsstelle der Gematik, die sich mit Streitfragen rund um den Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte beschäftigt. Die Berufung des Ex-Bundesdatenschützers kommt rechtzeitig für einen wichtigen Feldtest.

  2. Allgemeinarztpraxen starten mit Medikationsplan

    Allgemeinarztpraxen starten mit Medikamentationsplan

    Ab dem 1. Oktober 2016 haben alle Patienten, die dauerhaft drei Arzneimittel und mehr einnehmen müssen, Anspruch auf einen Medikationsplan. Entsprechende Technik zieht in die Arztpraxen ein.

  3. Elektronische Gesundheitskarte: Gematik-Pilotprojekt für elektronische Notfalldaten

    Elektronische Gesundheitskarte: Gematik-Pilotprojekt für elektronische Notfalldaten

    Mit dem Projekt "NFDM-Sprint" will die Gematik herausfinden, ob die Anlage von Notfalldaten auf der elektronischen Gesundheitskarte in Arztpraxen und Krankenhäusern funktionieren kann.

  4. Foto auf Gesundheitskarte: Krankenkasse muss Daten löschen

    Foto auf Gesundheitskarte: Krankenkasse muss Daten löschen

    Darf eine Krankenkasse das Foto eines Versicherten dauerhaft speichern? Ein Kläger beruft sich auf den Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung – und siegt vor Gericht.

  1. Sozialversicherung: Keine Beitragsentlastung für Eltern

    Bundessozialgericht entscheidet gegen den Anspruch, für das Aufziehen von Kindern weniger Beiträge zur gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung sowie zur sozialen Pflegeversicherung zu zahlen

  2. Ärzte der Welt legen Patenteinspruch gegen Mondpreis-Medikament ein

    Behandlung aller Hepatitis-C-Infizierten mit Sovaldi würde 30.000.000.000.000 Euro kosten

  3. Neue Kohlesubventionen?

    Die Energie- und Klimawochenschau: Braunkohlekraftwerke heißen jetzt Klimareserve, aber auf dem UN-Klimagipfel in Paris wird Bundeskanzlerin Merkel mit derlei Sprachakrobatik kaum trumpfen können

  1. Moto Morini Corsaro 1200 ZZ

    Zweirad

    Es geht weiter bei Moto Morini, nachdem einige voreilige Medien die Marke schon für tot erklärt hatten. Die Geschäftsführung hat noch einmal Geld in die Hand genommen und das Zugpferd Corsaro 1200 fit für die Zukunft gemacht

  2. Ausfahrt mit dem Tesla Model X

    Tesla Motors, Elektroautos, alternative Antriebe

    Ein Elektroauto in der Größe eines Tesla Model X ist überflüssig, keine Frage. Dennoch ist das Model X wichtig, weil es zeigt, wohin die Entwicklung auch in großen Fahrzeugklassen geht. Eine Ausfahrt mit dem gewaltigen SUV zeigt aber auch die Grenzen

Anzeige