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VATM kritisiert Plan von CDU, CSU und SPD zum Gigabit-Ausbau bis 2025

Bundestag

Die Gigabit-Zukunft in Deutschland kommt per 5G-Mobilfunk, wenn es nach CDU, CSU und SPD geht.

Bild: dpa, Thalia Engel/Illustration

Bis 2025 soll die Gigabit-Versorgung für Deutschland flächendeckend ausgebaut sein, so das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD. Der VATM kritisiert, dass die Parteien sich nicht eindeutig auf die Glasfaser als Mittel der Wahl festlegen.

Im Rahmen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD hat man sich auf einen flächendeckenden Ausbau der Gigabit-Versorgung geeinigt. Dass die für den Ausbau bevorzugte Technik nicht klar benannt wurde, kritisiert jetzt Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) in einem Statement.

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Am 9. Januar wurde bekannt, dass sich die Parteien beim Gigabit-Ausbaugeeinigt haben, was sich auch im Ergebnispapier der Sondierungsgespräche niedergeschlagen hat. Grützner kritisiert, das "weiter unter Rücksichtnahme auf die Telekom" nicht explizit auf den Ausbau der Glasfaseranschlüsse gesetzt werde, sondern auch auf Übergangstechnologien wie Vectoring. Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 hatte die CDU bereits angekündigt, dass der Ausbau des Glasfasernetzes gerade im Hinblick auf die Anbindung des 5G-Netzes notwendig sei.

Der Ausbau soll durch Mittel aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Lizenzen finanziert werden. Die 5G-Lizenzen werden an Ausbauverpflichtungen gekoppelt. Grützner kritisiert, dass die zukünftige Regierung den Förderbedarf auf 10 bis 12 Milliarden Euro schätzt, jedoch keine Haushaltsmittel festlegt.

So scheint es, laut VATM, als wolle man entsprechend hohe Erlöse aus den Frequenzzuteilungen erzielen. "Hohe Auktionserlöse entziehen den Unternehmen aber gerade dringend benötigte Investitionsmittel, die zukünftig im Zweifel wieder durch weitere steuerfinanzierte Förderung ausgeglichen werden müssten, um Deutschland international konkurrenzfähig zu halten." so Grützner.

Update: Korrektur des Zitats im zweiten Absatz. (mls)

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