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Volker Briegleb 66

US-Regierung verbietet Exporte an ZTE

Netzwerk-Ausrüster ZTE

Bild: dpa, Andrej Sokolow

Der chinesische Telekom-Konzern ZTE hat nach Angaben der US-Regierung gegen Auflagen verstoßen, die nach dem illegalen Technikexport an Nordkorea und den Iran verhängt worden waren.

Die US-Regierung hat ein Exportembargo gegen den chinesischen Netzausrüster und Smartphonehersteller ZTE verhängt. US-Unternehmen dürfen demnach keine Güter mehr ausführen, die für den chinesischen Konzern bestimmt sind. ZTE habe mutwillig gegen die Bewährungsauflagen verstoßen, denen das Unternehmen im Rahmen einer Einigung mit den US-Behörden im vergangenen Jahr zugestimmt hatte, teilte das US-Handelsministerium am Montag zur Begründung mit.

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Die US-Regierung hatte ZTE vorgeworfen, Telekommunikationstechnik nach Nordkorea und in den Iran geliefert und damit die Handelssanktionen gegen diese Länder unterlaufen zu haben. Im März 2017 hat ZTE in einer Einigung mit der US-Regierung einer hohen Geldbuße und weiteren Sanktionen zugestimmt, die zum Teil zur Bewährung ausgesetzt wurden. Darunter ist auch ein siebenjähriges Exportverbot für US-Güter.

Dieses hat das US-Handelsministerium nun aktiviert. ZTE habe bei der Untersuchung der Vorwürfe, in den Verhandlungen über die Einigung und während der anschließenden Bewährung falsche Angaben über disziplinarische Konsequenzen gegen verantwortliche Manager gemacht, heißt es zur Begründung. Entgegen der Absprache seien den verantwortlichem Mitarbeitern die vollen Boni ausgezahlt worden, auch seien sie nicht disziplinarisch belangt worden.

“ZTE hat das Handelsministerium getäuscht”, erklärte US-Handelsminister Wilbur Ross. “Anstatt ZTE-Mitarbeiter und höherrangige Manager zu maßregeln hat ZTE sie belohnt. Dieses ungeheuerliche Verhalten kann nicht ignoriert werden.”

Das Exportverbot trifft vor allem die Smartphone-Sparte von ZTE. Der Hersteller kann nun unter anderem keine Smartphone-Chips von Qualcomm mehr beziehen. Die ohnehin kriselnde Smartphone-Sparte dürfte es ohne Qualcomm-Chipsätze gerade auf dem US-Markt deutlich schwerer haben. Doch auch das Netzwerkgeschäft läuft nicht in den USA: Die US-Regierung rät amerikanischen Unternehmen nachdrücklich vom Einkauf bei den chinesischen Ausrüstern ZTE und Huawei ab. Zuletzt hatte auch der britische Auslandsgeheimdienst GCHQ die heimische TK-Branche gewarnt, der Einsatz von ZTE-Komponenten berge Sicherheitsrisiken. (vbr)

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