Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.508.171 Produkten

Christiane Schulzki-Haddouti 17

"Stille SMS" wird in NRW deutlich weniger für Ermittlungen genutzt

"Stille SMS" wird in NRW deutlich weniger für Ermittlungen genutzt

Das digitale Ermittlungsinstrument der "Stillen SMS" wurde in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen drei Jahren immer zurückhaltender eingesetzt. Dafür wird die Funkzellenabfrage in den Polizeibehörden häufiger genutzt.

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2016 insgesamt 178.887 "Stille SMS" verschickt, um im Mobilfunknetz ein Endgerät zu orten. Das kostete der Polizei rund 1,8 Millionen Euro, geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Piratenfraktion hervor.

Anzeige

Im einzelnen Fall werden meist mehrere Ortungsimpulse versandt, da diese wirkungslos bleiben, wenn das Endgerät ausgeschaltet ist oder im Ausland betrieben wird. 2013 hatte die Polizei noch 309.316 Ortungsimpulse verschickt. Das bedeutet, in einem Zeitraum von vier Jahren ging deren Zahl um 42 Prozent zurück.

175 Prozent mehr Funkzellenabfragen

Christiane Schulzki-Haddouti
(Bild: Christiane Schulzki-Haddouti )

Die Funkzellenabfragen nahmen hingegen seit 2013 um 175 Prozent zu. Wie viele Mobilfunkanschlüsse von einer Abfrage betroffen waren, teilte die Landesregierung nicht mit. Erfahrungsgemäß werden Zigtausende Mobilfunkanschlüsse pro Abfrage erfasst.

Für den Landtagsabgeordneten Frank Herrmann, der für die Piraten im Innenausschuss sitzt, zeigt dies, dass die Funkzellenabfragen immer mehr zum Standardermittlungsinstrument werden: "Wir haben in Landtagsanhörungen erfahren, dass dies besonders bei Wohnungseinbrüchen gemacht wird." Regelmäßig werde ein "Bandendiebstahl" angenommen und damit eine Funkzellenabfrage legitimiert, was sich im Anstieg von 258 Prozent in dieser Straftatengruppe deutlich zeige.

Christiane Schulzki-Haddouti
Christiane Schulzki-Haddouti

Herrmann weist darauf hin, dass die Landesregierung keine Angaben mache, wie wirksam die Funkzellenabfrage für die Straftatenaufklärung sei. Gleichwohl kündigte die Landesregierung an, ab 2018 die statistische Erfassung erstmals einführen zu wollen.

Herrmann vermisst "strenge und transparente Regeln" dafür, die Funkzellenabfragen als "Big-Data-Quelle" der Polizei zu nutzen. Er fordert, dass Betroffene nach Ende einer Abfrage benachrichtigt werden. Vergangene Woche hatte das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein vorgeschlagen, dass Bürger vorab selbst entscheiden sollen, ob sie über die Abfragen per SMS informiert werden wollen – etwa über ihren Mobilfunkvertrag. (Christiane Schulzki-Haddouti) / (anw)

17 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Überwachung per Mobilfunk: Länder nutzen Funkzellenabfrage intensiv

    Länder nutzen Funkzellenabfrage intensiv

    Die Funkzellenabfrage wird von der Polizei immer intensiver genutzt, die Betroffenen werden selten benachrichtigt. Allein in Schleswig-Holstein wurden 2016 Millionen Bürger "ins Blaue hinein" erfasst, kritisiert aktuell die Piratenfraktion im Landtag.

  2. Bundesregierung will mit Vorratsdaten und Funkzellenabfrage Einbrecher jagen

    Bundesregierung will mit Vorratsdaten und Funkzellenabfrage Einbrecher jagen

    Die Regierung will den Straftatenkatalog erweitern, auf dessen Basis die Polizei auf verpflichtend aufbewahrte Verbindungs- und Standortdaten zugreifen dürfen. Auch Einbruchdiebstahl in eine Privatwohnung soll dazu gehören.

  3. Bundestag erlaubt Einbrecherjagd mit Vorratsdaten und Funkzellenabfrage

    Blaulicht, Polizei

    Der Bundestag will Wohnungseinbruchdiebstahl besser bekämpfen. Ermittler sollen unter anderem von der Vorratsdatenspeicherung profitieren, die aber auf Eis liegt. Möglichkeiten zur Funkzellenabfrage werden geschaffen.

  4. Mehr Kameras: Wird der Freistaat Bayern zum Überwachungsstaat?

    Mehr Kameras: Wird der Freistaat Bayern zum Überwachungsstaat?

    Tausende Überwachungskameras sollen in Bayern Straftaten verhindern und den Menschen das Gefühl von mehr Sicherheit geben. Doch viele sehen die Ausbaupläne stattdessen als Angriff auf die Bürgerrechte.

  1. Blitzermarathon statt Überstundenabbau

    FDP und ALFA kritisieren PR-Aktion - Polizeigewerkschaften gespalten

  2. In Bayern ist 2015 die Kriminalitätsrate zurückgegangen

    Trotz der starken Zuwanderung im letzten Jahr hat die Kriminalität nicht zugenommen, weiter steigt allerdings die Zahl der Bayern, die sich mit dem "Kleinen Waffenschein" aufrüsten

  3. Hackerangriff: So schützt du deine Online-Konten

    Hacker haben es vor allem auf deine Online-Zugänge abgesehen. Wir zeigen dir, wie du deine Online-Konten vor Angriffen und Schäden schützt.

  1. "Blaue Briefe" von der Landesmedienanstalt NRW

    "Blaue Briefe" von der Landesmedienanstalt NRW

    Auch Letsplay-Kanäle mit wenigen hundert Zuschauern geraten inzwischen ins Visier der Landesmedienanstalten. Von Annäherung zwischen Anbietern und Behörden oder gar der Abschaffung überholter Regelungen kann offenbar keine Rede sein.

  2. Redesign: Google Maps soll übersichtlicher werden

    Redisgn: Google Maps soll übersichtlicher werden

    Eine überarbeitete und personalisierte Kartenansicht soll zusammen mit farblich abgegrenzten Kategorien für Orte für mehr Übersicht im Kartendienst Google Maps und in anderen Google-Apps sorgen

  3. Arecibo-Teleskop vorerst gerettet

    Das Teleskop

    Das legendäre Radioteleskop Puerto Ricos muss nicht schließen, sich aber neue Partner und Financiers suchen. Von der National Science Foundation kommt bald nur noch ein Bruchteil des Budgets.

  4. US-Einzelhändler wollen Teslas Elektro-Lastwagen testen

    US-Einzelhändler wollen Teslas Elektro-Lastwagen ausprobieren

    Unmittelbar nach der Vorstellung hat Tesla erste Interessenten für seinen elektrischen Lastwagen gefunden. Analysten trauen der Firma zu, den Markt umzukrempeln, obwohl bereits viele etablierte Konkurrenten in den Startlöchern stehen.

Anzeige