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Martin Holland 437

Schweden beendet Ermittlungen gegen Julian Assange Update

Julian Assange

Bild: dpa, Facundo Arrizabalaga

Die Ermittlungen wegen mutmaßlicher Vergewaltigung gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange werden eingestellt, der zugehörige Haftbefehl aufgehoben. Das teilte die zuständige Behörde in Schweden am Freitag mit. Die Schuldfrage bleibe ungeklärt.

Die schwedische Generalstaatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange ein. Das teilte sie am heutigen Freitag mit. Damit wird auch der europaweite Haftbefehl gegen den Whistleblower aufgehoben. Der befindet sich seit Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London, um diesem Haftbefehl und einer befürchteten Auslieferung an die USA entgegen zu wirken. Mit der Entscheidung sei nicht über die Schuldfrage geurteilt, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Schuldfrage nicht geklärt

"Wir haben die Entscheidung, die Ermittlungen nicht weiterzuführen, nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranbringen", erklärte die Generalstaatsanwältin Marianne Ny in Stockholm. Eine spätere Wiederaufnahme der Ermittlungen sei nicht ausgeschlossen. Dafür müsste Assange aber aus eigenem Antrieb nach Schweden einreisen. "Sollte Julian Assange nach Schweden zurückkehren, bevor das Verbrechen im August 2020 verjährt, könnten die Ermittlungen wieder eröffnet werden", erklärte Ny.

Julian Assange steht unter Verdacht, zwei Frauen in Schweden sexuell belästigt zu haben. Im August 2010 soll er mit ihnen Geschlechtsverkehr gehabt und dabei gegen deren Willen kein Kondom benutzt haben. Er selbst hat die Vorwürfe immer bestritten und vermutete ein Komplott dahinter.

Mit Veröffentlichungen hatte seine Plattform Wikileaks vor allem die US-Regierung immer wieder massiv in Schwierigkeiten gebracht. In einem Gerichtsmarathon in Großbritannien hatte er jahrelang gegen eine Auslieferung gekämpft und war schließlich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Dort entging er seitdem den Bemühungen der schwedischen Ermittler, den Vorwürfen auf den Grund zu gehen.

Kein Weg aus der Botschaft

Wie die schwedische Nachrichtenseite The Local berichtet, hält die zuständige Generalstaatsanwältin Marianne Ny es nicht mehr für verhältnismäßig, Untersuchungshaft in Abwesenheit gegen Assange zu verhängen. Auch der europäische Haftbefehl werde deshalb nicht mehr aufrechterhalten. Deshalb habe sie angeordnet, die Ermittlungen zu beenden.

Julian Assange selbst zeigte sich auf Twitter erfreut über die Entscheidung. Ecuadors Botschaft will er aber wohl trotzdem nicht so schnell verlassen. Denn Großbritannien wolle weder bestätigen noch verneinen, dass bereits ein Auslieferungsersuchen der Vereinigten Staaten vorliegt, twitterte Wikileaks. Der Fokus richte sich deswegen auf das Vereinigte Königreich.

[Update 19.05.2017 – 12:15 Uhr] Die Londoner Polizei hat inzwischen erklärt, dass weiterhin ein Haftbefehl gegen Assange vorliege, den sie zu vollstrecken gezwungen sei, sobald Assange die Botschaft Ecuadors verlassen sollte. Assange war im Juni 2012 nicht zu einer polizeilichen Anhörung erschienen, woraufhin ein Gericht den Haftbefehl ausgestellt hatte. Nachdem die Schweden nun den Europäischen Haftbefehl zurückziehen, werde Assange aber nur noch für ein minderschweres Vergehen gesucht, betont die Polizei. Das werde die Behörde auch beim Ressourceneinsatz berücksichtigen.

pic.twitter.com/dDvB1Vekhg

— Julian Assange (@JulianAssange) 19. Mai 2017

[Update 19.05.2017 – 14:45 Uhr] Es wurde ein Absatz mit Zitaten der Generalstaatsanwältin zur Beurteilung der Entscheidung nachgetragen. (mho)

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