Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.703.356 Produkten

Stefan Krempl 83

Online-Shopping: EU-Parlament grenzt Geoblocking ein

Online-Shopping: EU-Parlament grenzt Geoblocking ein

Bild: EU-Kommission

Die Abgeordneten haben für einen Verordnungsentwurf gestimmt, laut dem Händler und Dienstleister Kunden aus anderen Mitgliedsländern künftig nicht mehr den Zugang zu ihren Online-Angeboten verwehren dürfen.

"Ungerechtfertigtes Geoblocking" im E-Commerce soll in der EU bald der Vergangenheit angehören. Das EU-Parlament hat am Dienstag mit 557 zu 89 Stimmen bei 33 Enthaltungen einen Verordnungsentwurf befürwortet, laut dem Händler und Dienstleister künftig Kunden aus anderen Mitgliedsstaaten nicht mehr pauschal den Zugang zu ihren Online-Portalen verwehren oder sie automatisch zu einer anderen, möglicherweise teureren Webseite im Herkunftsland der Nutzer umleiten dürfen. Die Abgeordneten bestätigten damit einen Kompromiss, auf den sie sich ihre Verhandlungsführer im November mit Vertretern des EU-Rats geeinigt hatten. Nun muss der EU-Rat den Entwurf noch formell bestätigen.

Anzeige

Der Kompromiss bedeutet aber nicht das Ende von Geoblocking: Digitale Medien wie E-Books, Filme und Computerspiele machten weiterhin an Ländergrenzen halt. Die neuen Regeln treten neun Monate nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft, also vermutlich Ende 2018.

Mit den neuen Bestimmungen sollen Bürger im gesamten Binnenmarkt über das Internet etwa neue elektronische Geräte oder Konzerttickets kaufen oder ein Auto ebenso mieten können wie in ihrem Heimatland. Händler dürfen dabei beispielsweise nicht mehr verlangen, dass Kunden mit einer EC- oder Kreditkarte bezahlen müssen, die in einem speziellen Staat ausgestellt wurde. Unternehmen sollen größere Rechtssicherheit erhalten, wenn sie grenzüberschreitend Geschäfte treiben.

Nutzer dürfen nur auf ein nationales Portal umgeleitet werden, wenn er dem "ausdrücklich zugestimmt" hat. Auch soll dafür eine Voreinstellung in einem persönlichen Kundenkonto ausreichen. Die ursprünglich angesteuerte Webseite muss dabei aber weiterhin leicht zugänglich bleiben. Die neuen Verbote gelten nicht, wenn ihnen übergeordnete rechtliche Sperrpflichten entgegenstehen. Der Nutzer muss darauf aber hingewiesen werden.

Nicht mehr von vornherein ausgeschlossen werden darf ein Verkauf etwa, wenn ein Händler keine Liefermöglichkeiten in ein anderes EU-Land vorgesehen hat. Hier soll es dem Kunden gestattet werden, die gewünschte Ware selbst abzuholen oder eine Zustellung zu arrangieren. Für elektronisch verfügbare Dienste wie das Hosting einer Webseite dürfen Anbieter ferner keinen Aufschlag mehr für Kunden in anderen Mitgliedsstaaten verlangen. Tickets für einen Vergnügungspark oder ein Konzert in einem EU-Land müssen direkt dort erwerbbar sein ohne einen nationalen, in der Regel teureren Zwischenhändler.

Hinter dem ursprünglichen Vorschlag der Kommission bleibt der verabschiedete Entwurf teils zurück. Er orientiert sich stärker an der Position der Mitgliedsstaaten. So werden Händler nicht verpflichtet, angebotene Waren oder Services auch tatsächlich an einen Interessenten zu verkaufen. Eine Preisdiskriminierung bleibt prinzipiell möglich; Anbieter können also Kunden aus anderen EU-Staaten in begründeten Fällen einen Aufschlag berechnen. Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze gelten aber nicht mehr als Grund, um ein Online-Geschäft zu verweigern. (Stefan Krempl) / (anw)

83 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. EU-Kompromiss steht: Geoblocking beim Online-Shopping soll eingeschränkt werden

    EU-Kompromiss steht: Geoblocking beim E-Commerce soll eingeschränkt werden

    Händler und Dienstleister dürfen Kunden aus anderen Mitgliedsländern künftig nicht mehr den Zugang zu ihren Online-Portalen verwehren. Auf einen entsprechenden Verordnungsentwurf haben sich die EU-Gremien geeinigt.

  2. E-Commerce: EU-Staaten wollen grenzüberschreitende Paketsendungen vergünstigen

    E-Commerce: EU-Staaten wollen grenzüberschreitende Paketsendungen vergünstigen

    Der EU-Rat hat seinen Kurs zu einem Verordnungsentwurf festgelegt, mit dem Paketzustelldienste preislich transparenter gestaltet und die Aufsicht gestärkt werden soll. Ziel ist es, den elektronischen Handel über Grenzen hinweg zu beflügeln.

  3. "Netflix auf Reisen": Geoblocking soll in der EU eingeschränkt werden

    "Netflix auf Reisen": Geoblocking soll in der EU eingeschränkt werden

    Die EU-Gremien haben sich auf einen Verordnungsentwurf zur "grenzüberschreitenden Portabilität" von Inhaltsdiensten geeinigt, mit dem Geoblocking eingeschränkt werden soll. Die Prüfauflagen bleiben recht hoch.

  4. Internet-TV: EU-Abgeordnete dampfen geplantes Aus für Geoblocking stark ein

    Fernseher

    Fernsehsender sollen nur Nachrichten und Beiträge zum aktuellen Zeitgeschehen in der ganzen EU online abrufbar machen, wenn es nach dem EU-Parlament geht. Ein breiter grenzüberschreitender Zugriff auf Mediatheken ist nicht vorgesehen.

  1. "Elefant im Raum"

    EU schafft Geoblocking ab - aber nicht für Streaming

  2. Der EU-Binnenmarkt, Geoblocking und Elektrogeräterecycling

    Wer glaubt, im EU-Binnenmarkt seien alle Handelsgrenzen gefallen und der freie Handel über Landesgrenzen möglich, kennt die reale Situation nicht

  3. Paketzustellung in der EU soll transparenter und besser überwacht werden

    EU will elektronischen Geschäftsverkehr und Wettbewerb unter den Paketzustellern fördern

  1. Ermittlungen gegen Top-Manager aus VW-Motorentwicklung

    Auspuff, VW, Volkswagen, Abgas-Skandal

    Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Rahmen des Dieselskandals gegen einen weiteren Manager von Volkswagen.

  2. Welt-Pressefoto des Jahres 2017: Die Nominierungen stehen fest

    Zivilisten während der Kämpfe um die irakische Stadt Mossul

    Bilder von Krieg und Frieden, Liebe und Hass, Natur und Naturzerstörung – mehr als 4500 Fotografen haben sich am World Press Photo Contest für das beste Pressefoto des Jahres 2017 beteiligt, nun steht die Vorauswahl für die besten Aufnahmen fest.

  3. Vorstellung: Volvo V60

    Volvo V60 2018

    Kurz vor dem Genfer Autosalon zeigt Volvo erste Bilder des zweiten V60. Der wird deutlich größer als sein Vorgänger und auch teurer. Bei der Gestaltung gibt es kaum neue Akzente: Der Kombi ist ganz im Stil der restlichen Modelle geformt

  4. Das Universum ist flach

    In den letzten Jahrzehnten haben Astronomen intensiv geprüft, ob wir in einem Universum leben, in dem sich die Lichtstrahlen geradeaus bzw. entlang einer Kurve fortsetzen. Auskunft darüber beantwortet die Frage nach der Geometrie des Universums - im großen Maßstab

Anzeige