Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.531.613 Produkten

Volker Briegleb 18

Motorola legt im Patentstreit mit Microsoft nach

Im Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat der Handyhersteller nun auch eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht. Motorola fordert eine Untersuchung möglicher Patentverletzung durch Microsofts Spielkonsole Xbox. Die ITC kann als Aufsichtsbehörde für den Außenhandel Importverbote für Produkte verfügen, welche Rechte von US-Unternehmen verletzen.

Beide Unternehmen streiten vor verschiedenen Gerichten um Patentrechte und Lizenzen. Der Softwareriese hatte den Schlagabtausch Anfang Oktober mit einer Klage gegen Motorola eröffnet. Darin wirft Redmond dem Handyhersteller vor, mit seinen Android-Smartphones neun Microsoft-Patente zu verletzen, die Verfahren zur Synchronisierung von E-Mail, Terminen und Kontakten schützen. Die Klage kann auch als Schlag gegen Android und Warnung an andere Hersteller von Smartphones mit diesem Betriebssystem gesehen werden. HTC etwa hat ein Lizenzabkommen mit Microsoft über Android-relevante Technologien geschlossen.

In einer weiteren Klage, die Microsoft Anfang November eingereicht hat, wirft der Konzern seinem Konkurrenten vor, bei standardrelevanten Patenten überzogene Lizenzgebühren zu verlangen und damit seine Verpflichtungen gegenüber den Standardisierungsorganisationen und deren Mitgliedern zu verletzen. Gegenstand dieses Verfahrens sind Patente, die Motorola für den 802.11-WLAN-Standard sowie den Video-Codec H.264 geltend macht. Der Handyhersteller konterte kurze Zeit später mit einer Gegenklage, in der er insgesamt 16 Patente anführt, die Microsoft mit seinen Betriebssystemen und der Xbox verletzen soll.

Verschiedene Smartphone-Technologien sind derzeit Gegenstand zahlreicher Gerichts- und anderer Verfahren, in denen Patentinhaber und Lizenznehmer ihr Terrain auf dem wachsenden Smartphone-Markt abzustecken versuchen. So ist Motorola derzeit auch mit iPhone-Hersteller Apple vor Gericht, der wiederum Streit mit den Konkurrenten Nokia und HTC austrägt. Die Streitigkeiten enden nicht selten mit einer Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien.

Zu den Auseinandersetzungen um Smartphone-Patente siehe auch:

(vbr)

18 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Huawei greift Samsung mit Patentklage an

    Huawei

    Der Smartphone-Hersteller Huawei wirft dem großen Konkurrenten Samsung vor, insgesamt elf Patente im Zusammenhang mit LTE zu verletzen. Deswegen hat der chinesische Konzern nun Klage im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht.

  2. Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit zwischen Apple und Samsung

    Patentstreit

    Die Design-Patente bleiben ein Streitthema zwischen Apple und Samsung und nun wird das Oberste Gericht der USA sich des Falles annehmen. Gewinnt Samsung, könnte das Unternehmen rund 500 Millionen US-Dollar zurückerstattet bekommen.

  3. Taptic Engine in iPhone und Apple Watch: Haptik-Spezialist Immersion verklagt Apple

    Taptic Engine

    Immersion erachtet drei Patente rund um haptisches Feedback durch Apples Force Touch- und 3D-Touch-Technik als verletzt. Das Unternehmen fordert deswegen auch einen Einfuhrstopp für iPhone und Apple Watch von der US-Handelsbehörde.

  4. Patentstreit VirnetX vs Apple: Richter ordnet neue Verfahren an

    Entsperrung eines iPhone

    Ein US-Bundesgericht hat das 625-Millionen-Urteil gegen Apple aufgehoben. Der Fall muss nun in zwei getrennten Verfahren neu aufgedröselt werden. Die Aktie des Patentverwerters ist im freien Fall.

  1. c't uplink 8.7: Safe-Harbor-Urteil, Ultraviolet, Microsofts Neuheiten

    c't uplink 8.7: Safe-Harbor-Urteil, Ultraviolet, Microsofts Neuheiten

    In unserem Podcast aus Nerdistan sprechen wir noch einmal über Safe Harbor, nachdem das Abkommen nun gekippt wurde. Niemand weiß, wie es jetzt weiter geht. Außerdem gucken wir auf Ultraviolet und die neuen Mobilgeräte von Microsoft.

  2. Steve Wozniak vs. Kanye West vs. Hulk Hogan

    Wie sich die US-Prominenz Präsidentschaftsbewerbern zuordnet

  3. c't uplink 9.3: iPad Pro, Surface Book und Pro 4, Debatte um Verschlüsselung

    c't uplink 9.3: iPad Pro, Surface Book und Pro 4, Debatte um Verschlüsselung

    Diese Woche sprechen die Kollegen in unserem Podcast aus Nerdistan über die neuesten Apple- und Microsoft-Geräte irgendwo zwischen Tablet und Notebook. Außerdem diskutieren wir, ob uns schon der nächste Crypto War bevorsteht.

  1. Vorstellung: Opel Crossland X

    Opel Crossland X

    Mit dem kleinen SUV Crossland X will Opel vom Boom in dieser Klasse profitieren. Das könnte klappen, denn der Crossland X scheint alle Zutaten für einen Erfolg mitzubringen. Noch verrät Opel allerdings nicht alle Details

  2. Fahrbericht: Mazda MX-5 RF Skyactiv-G 160

    Mazda MX-5

    Wir fuhren die neue MX-5-Variante mit elekrisch vesenkbarem Targadach. Kann der MX-5 RF (für „retractable hardtop“) eine reizvolle und emotionale Alternative zum gewiss nicht drögen Roadster sein? Das würde ihn von der „Roadster-Coupé“ -Variante des Vorgängers unterscheiden

  3. "So süß": WhatsApp-Kettenbrief führt auf Sex-Sites und in Abofallen

    "So süß": WhatsApp-Kettenbrief führt auf Sex-Sites und in Abofallen

    "Romantische Emoticons" verspricht ein Kettenbrief, der über WhatsApp verbreitet wird. Dahinter verbirgt sich nichts weiter als dubiose Geschäftstätigkeit.

  4. "Statistisch gesehen": Die Finanzen hinter Wikipedia

    "Statistisch gesehen": Die Finanzen hinter Wikipedia

    Jedes Jahr sammelt die Wikimedia-Foundation für den Betrieb von Wikipedia und mehr Millionen an Spendengeldern. Aber wofür wird das Geld ausgegeben? Die Technik ist jedenfalls nicht das teuerste, zeigt die Infografik von heise online und Statista.

Anzeige