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Stefan Krempl 246

Missing Link: Smart City Moskau - WLAN satt, 200 digitale Verwaltungsdienste, 170.000 Kameras

Moskau

Bild: Oliver Klein, gemeinfrei (Creative Commons CC0)

Moskau als Vorreiter für Smart Cities? In der russischen Hauptstadt sind Ämter, Kliniken, Ärzte, Schulen und kommunaler Fuhrpark vernetzt, Videoüberwachung ist allgegenwärtig. Eine zentrale staatliche Datenbank für Bürger-Profile soll es aber nicht geben.

Über die mangelnde Nutzung von E-Government-Services kann sich die Moskauer Stadtverwaltung im Gegensatz zum Wehklagen in diesem Bereich in Deutschland nicht beschweren. Allein die kommunale App, über die aufmerksame Bürger Probleme wie kaputte Lampen, zerstörte Sitzbänke oder wilde Mülldeponien melden können, haben bereits rund eine Million Menschen benutzt und Hinweise auf 120.000 Objekte gegeben.

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"Missing Link"

Was fehlt: In der rapiden Technikwelt häufig die Zeit, die vielen News und Hintergründe neu zu sortieren. Am Wochenende wollen wir sie uns nehmen, die Seitenwege abseits des Aktuellen verfolgen, andere Blickwinkel probieren und Zwischentöne hörbar machen.

Für eine Abstimmungs-App haben sich über 1,6 Millionen Smartphone-Besitzer in der russischen Hauptstadt registrieren lassen und sich teils an den bislang über 2000 durchgeführten Fragerunden beteiligt. Dabei haben die mitwirkenden Moskauer etwa gegen ein zusätzliches Tempolimit im Stadtzentrum sowie für strengere Auflagen für Bautätigkeiten während der Nacht sowie engere Grenzen für den Verkauf alkoholartiger Energy Drinks gestimmt. Derlei mobile Formen der direkten Demokratie können auf bestimmte Bezirke oder sogar Straßen zugeschnitten werden. Die kommunale Verwaltung der 12-Millionen-Metropole hat zugesichert, einschlägige Entscheidungen auch tatsächlich umzusetzen.

Diese Zahlen rasselt nicht ohne Stolz Eldar Tuzmukhamedow, Leiter des Smart City Lab beim IT-Referat der Moskauer Stadtverwaltung, herunter. Offiziell gibt es ihm zufolge in der vor sich hin wuchernden Großstadt gar keinen Fahrplan hin zur intelligenten Kommune. Dem Namen nach handle es sich um eine zunächst bis 2016 vorgesehene und mittlerweile bis 2018 ausgeweitete Strategie, um Moskau in eine "Informationsstadt" zu verwandeln. Den Anstoß dazu habe Bürgermeister Sergei Sobjanin 2011 kurze Zeit nach seiner Amtseinführung im Zuge des Aufbaus der neuen IT-Abteilung gegeben. Vorher habe ein totaler Wildwuchs im Computerbereich geherrscht, jedes kommunale Amt oder jede Einrichtung wie Schulen hätten sich selbst ihre Rechnerausrüstungen besorgt. Von gemeinsamen Standards oder Interoperabilität sei damals keine Spur gewesen.

IT-Referat Stadt Moskau
Das Moskauer IT-Referat zeigt sich recht stolz über die Netz-Versorgung in der Stadt (Bild: IT-Referat Stadt Moskau)

Seitdem hat sich in punkto IT- und Netzinfrastruktur einiges getan. Potenzielle Vorurteile entfernter Beobachter, dass Moskau bei der Digitalisierung westlichen Kommunen um Jahre hinterherhinke, kann Tuzmukhamedow in Windeseile ausräumen.Insgesamt seien momentan gut 200 Dienste der Stadtverwaltung elektronisch über ein Webportal, zehn verschiedene mobile Apps oder spezielle SMS-Services verfügbar. Dabei handle es sich um 75 Prozent der generell existierenden Moskauer Verwaltungsangebote, berichtet in perfektem Englisch der Regierungsvertreter, der Öffentlichkeitsarbeit an der staatlichen Lomonossow-Universität studiert und seinen Master an der Kingston Universität in London gemacht hat.

So könnten die Bürger etwa Parkgebühren, Steuern oder Geldbußen online bezahlen oder auf gleichem Weg sich selbst beim Doktor oder ihre Kinder bei der Schule anmelden, erläutert der PR-Experte. Einen elektronischen Identitätsnachweis nebst digitaler Signatur zu erhalten sei kein Problem, einen Pass könne man aber in Russland noch nicht übers Netz beantragen: "Das ist eine Angelegenheit des Bundes." Das kommunale IT-Referat versuche zwar, die russische Regierung im Bereich E-Government ebenfalls zum Jagen zu tragen, die Uhren tickten im Kreml aber teils etwas langsamer. Es gebe allein in Moskau aber auch etwa 130 Verwaltungszentren vor Ort, in denen sich sämtliche regionalen und bundesweiten staatlichen Dienste beantragen ließen.

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