Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.685.380 Produkten

68

Jamaika-Sondierer einigen sich bei zentralen Digitalisierungs-Themen

Bundestag

Bie der DIgitalisierung läuft's mit Jamaika hervorragend, findet Dorothee Bär (CSU).

Bild: heise online/Archiv

Zumindest bei den Fragen der Digitalisierung scheinen die Verhandlungsführer einer möglichen Jamaika-Koalition einer Meinung zu sein. Unter anderem soll der Glasfaserausbau gefördert werden.

Die Teilnehmer der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition haben sich in zentralen Punkten beim Thema Digitalisierung geeinigt. "Der Sondierungsteil Digitales ist abgeschlossen", sagte der Verhandlungsführer für diesen Bereich, der FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin, der dpa.

Anzeige

Beim Breitbandausbau seien sich die Teilnehmer von CDU/CSU, FDP und Grünen einig gewesen, dass künftig ausschließlich Glasfaseranschlüsse gefördert werden sollten. Bis 2025 soll so eine flächendeckende Abdeckung mit einer Internet-Bandbreite von einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden.

Einige Fragen seien noch strittig, etwa die Frage eines von der FDP befürworteten Digitalministeriums, sagte Höferlin, der als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat in den Bundestag gewählt wurde. Die Runde sei aber zuversichtlich gewesen, diese Fragen in Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.

Die CSU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schrieb auf Twitter, dass es keine eckigen Klammern mehr gebe. In eckige Klammern fassten die Unterhändler bislang strittige Punkte. "Das Zukunftsthema Digitalisierung läuft schon mal hervorragend bei den Sondierungsgesprächen", so die parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter. (dpa) / (axk)

68 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Breitbandausbau: „Wir haben noch eine Menge freizuräumen”

    Breitbandausbau: „Wir haben noch eine Menge freizuräumen”

    Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition betonen die Fachpolitiker der Fraktionen ihre Gemeinsamkeiten in Sachen Breitbandausbau – und träumen ein bisschen von Möglichkeiten unter einer Minderheitsregierung.

  2. Jamaika digital: Telekom-Anteile vorerst nicht verkaufen, Glasfaser fördern

    Breitbandversorgung

    20 Milliarden Euro für den Breitbandausbau sollen bis 2025 über die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen für 5G zusammenkommen, geht aus dem überarbeiteten Digitalpapier der Jamaika-Sondierer hervor. Doch ein paar Streitpunkte bleiben.

  3. Merkel fordert mehr Offenheit für Chancen der Digitalisierung

    Merkel fordert mehr Offenheit für Chancen der Digitalisierung

    Die Deutschen nutzen zwar die sozialen Netzwerke und seien in diesem Bereich nicht zu ängstlich, zwischen Staat und Bürger könne das digitale Verhältnis aber noch ausgebaut werden. Damit meint Angela Merkel etwa die Akzeptanz der neuen Personalausweise.

  4. Jamaika-Sondierungen: Grüne verzichten auf Enddatum 2030 für Verbrennungsmotor

    "Jamaika"-Sondierungen: Grüne verzichten auf Enddatum 2030 für Verbrennungsmotor

    Die Umwelt- und Klimapolitik gilt als ein zentraler Streitpunkt in den Gesprächen für eine Vierparteienkoalition. Viel erreicht haben die Unterhändler noch nicht. Doch nun gehen die Grünen einen ersten großen Schritt auf die potenziellen Partner zu.

  1. Der "Sondierungs-Endspurt": Merkel hat ein gutes Gefühl

    Die Kanzlerin glaubt an das Zustandekommen einer handlungsfähigen Regierung. In der Kompromissfähigkeit sieht sie ein Zeichen gegen die Polarisierung. Offen bleibt, wie belastbar sich die Vierer-Koalition bei Zerreißproben erweisen wird

  2. Jamaika-Koalition: Politische Gräben mit Geld zuschütten?

    Die Verwirklichung der "bereits bezifferbaren Forderungen" aller vier beteiligten Parteien würde einer geleakten CDU-Berechnung nach "weit über 100 Milliarden Euro" kosten

  3. Informelle Fortsetzung der Großen Koalition?

    Neuwahlen ergeben für den Wähler vor allem dann Sinn, wenn die Union nicht mehr mit Angela Merkel antritt - ein Kommentar

  1. Afrin: "Besorgt" und scheinheilig wegschauen

    Lieber "keine eigenen Erkenntnisse über den Einsatz von Leopard-Panzern"? Von den Schwierigkeiten der deutschen und der US-Regierung sich einzugestehen, wie wichtig ihnen Erdogan ist und vom weiten Weg der YPG zum Kompromiss mit Damaskus

  2. Next-Gen-Spielegrafik: Unity zeigt Techdemo Book of the Dead

    Echte Next-Gen-Spielegrafik: Unity zeigt Techdemo Book of the Dead

    Eine Gruppe von Unity-Entwicklern hat mit Book of the Dead eine Technikdemo erschaffen, die nur noch beim genauen Hinsehen von der Realität zu unterscheiden ist.

  3. HomePod: Apple bringt Siri-Lautsprecher im Frühjahr nach Deutschland

    HomePod

    Mit Verspätung steigt Apple in den Markt der "smarten" Lautsprecher ein: HomePod kommt Anfang Februar in ersten Ländern für 350 Dollar in den Handel. Wichtige Funktionen will der Hersteller erst per Software-Update nachliefern.

  4. DJI Mavic Air filmt in 4K und umfliegt selbstständig Hindernisse

    DJI Mavic Air geleakt: 4K-Drohne mit 21 Minuten Flugzeit

    Die Quadrocopter-Drohne DJI Mavic Air übernimmt viele Features der Mavic Pro, ist aber deutlich preiswerter. Hindernisse umfliegt sie, ohne dass der Pilot sich darum kümmern müsste.

Anzeige