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Martin Holland 150

Haftbefehl gegen Edward Snowden

Nach seinen Enthüllungen über massive Telefon- und Internetspionage haben die USA Anklage gegen den Informanten Edward Snowden erhoben. Wie die New York Times berichtet, wird dem NSA-Whistleblower Spionage und Diebstahl von Regierungseigentum vorgeworfen. Die US-Anklage wurde demnach am 14. Juni bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht. Am 6. Juni hatten die Washington Post und der britische Guardian erstmals über die groß angelegten Abhöraktionen berichtet; drei Tage später gab sich Edward Snowden als Quelle der Informationen zu erkennen.

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Edward Snowden
Edward Snowden (Bild: dpa, Guardian/Glenn Greenwald/Laura Poitras)

Der ehemalige NSA-Sysadmin soll sich weiterhin in Hongkong aufhalten. Laut der New York Times hat die US-Regierung die Behörden in Hongkong ersucht, Snowden in Gewahrsam zu nehmen, während eine offizielle Anklage und ein Auslieferungsantrag vorbereitet wird. Snowden packt derweil weiter aus: Laut dem britischen Guardian lastet er dem britischen Geheimdienst GCHQ eine noch massivere Spionage an als den US-Amerikanern.

Nach Angaben eines mit der Enthüllungsplattform Wikileaks verbundenen isländischen Geschäftsmannes steht unterdessen in Hongkong ein Flugzeug bereit, das Snowden nach Island fliegen könnte. Man warte nun auf ein positives Signal von der isländischen Regierung, sagte der Geschäftsmann Olafur Vignir Sigurvinsson am Freitag.

Snowden hatte dem Guardian und der Washington Post Tausende Dokumente über die massiven US-Spionageprogramme im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes zukommen lassen. Die Enthüllungen haben weltweit eine heftige Debatte über die Abwägung zwischen Sicherheitserfordernissen und Bürgerrechten ausgelöst. Auch aus der Bundesrepublik wurde die Praxis kritisiert, so sprach Bundeskanzlerin Merkel die Sorge vieler Menschen während des Berlin-Besuchs von Barack Obama. (mit Material von dpa) / (mho)

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