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Stefan Krempl 35

Globale Statistik: China bricht alle Patentrekorde

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Bild: dpa, Angelika Warmuth / Illustration

Das chinesische Patentamt erhielt 2015 als erstes weltweit über eine Million Anmeldungen für gewerbliche Schutzrechte und damit rund doppelt so viele Anträge wie das US-Patentamt auf dem 2. Platz. Diese Zahlen hat die Wipo veröffentlicht.

Die weltweite Patentflut ebbt nicht ab, wobei China mittlerweile Rekordmarken setzt. Das dortige Patentamt Sipo ereilten 1.101.864 Anmeldungen aus dem In- und Ausland. Es scheint fast so, als wäre das Land in der globalen Statistik nicht mehr vom ersten Platz zu verdrängen. Insgesamt wurden auf dem Globus im vergangenen Jahr 2,9 Millionen Patentanträge bei den zuständigen Behörden eingereicht, was einem Plus von 7,8 Prozent gegenüber 2014 entspricht. Dies geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) für Immaterialgüterrechte hervor.

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Das chinesische Sipo hat als erste Patentbehörde die Millionenmarke binnen eines Jahres geknackt. Huawei und ZTE gehören zu den eifrigsten Kunden des Amtes. Auf Rang zwei und drei in der Wipo-Statistik folgen die USA mit 589.410 und Japan mit 318.721 Anträgen. Das Europäische Patentamt (EPA) sieht die Genfer Institution mit 160.028 dort eingegangenen Anmeldungen an fünfter Position hinter Südkorea mit 213.694 Anträgen. Das EPA selbst verkündete im März für 2015 279.000 Anmeldungen, was die Wipo offenbar entweder noch nicht erreicht hat oder ihren Maßstäben nicht genügte.

Deutschland liegt allein betrachtet global auf dem 5. Platz vor Frankreich und Großbritannien. Ein recht deutliches Minus von 3,6 Prozent weist die Wipo bei deutschen Antragstellern aus, die ihre Patentansprüche auch im Ausland durchsetzen wollen. In dieser Kategorie haben US-Anmelder mit 237.961 Anträgen die Nase international vorn mit einem Zuwachs von sechs Prozent vor Japan. Chinesen haben "nur" 42.154 Anmeldungen bei ausländischen Patentämtern eingereicht. Experten unken, dass die vergleichsweise niedrige Zahl der Auslandsanmeldungen aus China auf einer niedrigen Qualität der dortigen Gesuchsschreiben beruht.

Gewährt haben die Patentämter durch die Bank deutlich weniger Patente als Anmeldungen eingingen. Das Sipo etwa hat 359.316 einschlägige gewerbliche Schutzanträge durchgehen lassen, das US-Patentamt 298.407. Insgesamt schätzt die Wipo den Bestand der global gültigen Patente auf 10,6 Millionen, wovon ein Viertel auf die USA entfallen. Die Informationstechnik macht mit 7,9 Prozent den Löwenanteil der veröffentlichten Patentanmeldungen aus, gefolgt von elektronischen Maschinen mit 7,3 und Digitalkommunikation mit 4,9 Prozent. Auch bei Markenzeichen und beim Designschutz weist die Statistik nach oben, wobei auch hier vor allem China den Anstieg antreibt. (Stefan Krempl) / (kbe)

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