Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.684.020 Produkten

Monika Ermert 51

Geistiges Eigentum: WIPO diskutiert Haftung von Onlinediensten

Der Markenrechtsausschuss der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) diskutiert in dieser Woche in Genf über eine mögliche Ausweitung der Haftungsregeln für Anbieter "neuer" Plattformen und Dienste im Netz. Ziel sind neue Haftungsstandards, die insbesondere für die Betreiber von Suchmaschinen, virtuellen Welten, sozialen Netzwerken und Auktionsseiten gelten sollen. Der WIPO geht es nach eigenen Angaben darum, die Rolle dieser Anbieter bei Markenrechtsverletzungen durch deren Kunden zu überprüfen. Man wisse, dass man mit dem Thema ein heißes Eisen anfasse, sagten WIPO-Vertreter am Montag zum Auftakt der Tagung in Genf.

Anzeige

Experten der WIPO raten, auf eine indirekte Haftung der Plattformbetreiber abzuzielen. Diese sollten wie bisher die Zugangsanbieter als "Störer" in die Haftung genommen werden, heißt es in einer Analyse (PDF Dokument). Darin machen die Experten "Lücken" in den "Gemeinsamen Empfehlung" der WIPO und des Pariser Verbands zum Schutz des gewerblichen Eigentums aus.

Gerichte in verschiedenen Ländern haben laut WIPO die Haftung von Auktionsplattformen fast grundsätzlich verneint. Um die Nutzung von geschützten Begriffen für Werbebuchungen bei Google wird überdies derzeit vor US-Gerichten gestritten. Weitere knifflige Rechtsfragen wirft dem WIPO-Papier zufolge der Gebrauch von Marken in virtuellen Welten und sozialen Netzwerken auf. Umstritten ist hier etwa, ob man bei Nutzerinhalten überhaupt von einem kommerziellen Gebrauch sprechen könne. Auch die Haftbarkeit von Plattformen wie Twitter sei noch nicht richtig von den Gerichten durchgeprüft.

Was grundsätzlich als kommerzielle Nutzung betrachtet wird, ist in der Empfehlung allerdings nicht abschließend festgestellt, schreibt die WIPO selbst. Die jetzt unter die Lupe genommenen neuen Dienste könnten durchaus einen kommerziellen Effekt entfalten. Wenn ein Nutzer bewusst eine geschützte Marke für sich einsetze, um von deren gutem Ruf zu profitieren, könne sich dies bereits kommerziell auswirken, heißt es im WIPO-Papier, "und sei es auch nur, weil der kommerzielle Wert des Kennzeichens für den Rechteinhaber vermindert wird".

Offen ist, ob am Ende der Debatte in Genf neue Regeln für Plattformbetreiber in eine Neufassung der "Gemeinsamen Empfehlung“ gegossen werden oder ob eine reine WIPO-Empfehlung daraus wird. Eine gemeinsame Erklärung ist zwar nicht verbindlich, durch die Unterstützung der beiden höchsten internationalen Gremien im Bereich des Geistigen Eigentums hätte sie aber internationales Gewicht. (Monika Ermert) / (vbr)

51 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Rekordjahr 2016: Weltweit mehr als 3 Millionen Patentanmeldungen

    Patent-Streit

    Die Weltorganisation für geistiges Eigentum feiert weiter Patentrekorde, wobei China für 98 Prozent des Wachstums bei den zusätzlichen Anmeldungen zuständig ist. In Europa und Japan ging die Zahl der Anträge dagegen leicht zurück.

  2. Apple arbeitet an eigenem Grafikchip für iPhone und Co.

    iPhone 7

    Der bisherige Partner Imagination Technologies warnt in einer Mitteilung, dass Apple an einer unabhängigen Grafiklösung arbeitet. Zuvor waren bereits diverse Mitarbeiter eingekauft worden. Die Imagination-Aktie crasht.

  3. Critical Communications World Europe: Die Zukunft ist irgendwie hybrid

    Logo 5G

    Wie können Polizeifunkkommunikation und Breitbandkommunikation zusammenkommen? Das war die zentrale Frage der Critical Communications World Europe 2017.

  4. Copyright-Reform: Verhandlungsführerin im EU-Parlament spricht sich gegen Leistungsschutzrecht aus

    EU-Parlament: Verhandlungsführerin spricht sich gegen Leistungsschutzrecht aus

    Die Berichterstatterin für den Vorschlag der EU-Kommission zur Copyright-Reform im EU-Parlament, Therese Comodini Cachia, will Presseverlagen eine Vollmacht geben, Rechte auch im Namen von Autoren einzuklagen.

  1. "Geistiges Eigentum" an Klingonisch?

    Medienkonzerne gehen gegen Fan Fiction vor

  2. Umwelthormone: Nur ein moderner Mythos?

    Das Gefährdungspotential für den Menschen ist umstritten - Endokrine Disruptoren, die EU und der Freihandel - Teil 1

  3. Die 10 besten Smart-TV-Apps

    Auf deinem Smart TV solltest du einige Apps unbedingt installieren! Wir zeigen dir die 10 besten Apps für deinen Fernseher.

  1. Kim Dotcom hat geheiratet - und will Neuseeland verklagen

    Kim Dotcom hat geheiratet - und will Neuseeland verklagen

    Auf Twitter hat der umstrittene Internetunternehmer Kim Schmitz (44) seine Hochzeit bekannt gegeben.

  2. Neue Regeln im Zahlungsverkehr - Was auf Bankkunden zukommt

    Neue Regeln im Zahlungsverkehr - Was auf Bankkunden zukommt

    Neue europaweite Regeln sollen Geldtransfers bequemer, billiger und sicherer machen. Experten sehen darin die größte Änderung im Bankwesen seit vielen Jahren. Auch für Verbraucher gibt es einige Neuigkeiten.

  3. Türkei zieht in den Krieg gegen die von den USA unterstützten syrischen Kurden

    Noch ist unklar, wie sich Russland verhalten wird, solange russische Soldaten in Afrin sind, wird die Türkei zwar die als FSA bezeichneten Kämpfer vorschicken, aber vermutlich keine Luftangriffe und keine Bodenoffensive starten

  4. Meltdown und Spectre im Überblick: Grundlagen, Auswirkungen und Praxistipps

    Sicherheitslücken Meltdown und Spectre

    Der erste Pulverdampf hat sich verzogen: c't 3/2018 fasst die wichtigsten Informationen zu den schweren Sicherheitslücken aktueller Prozessoren zusammen, liefert Messergebnisse und bringt Praxistipps.

Anzeige