Logo von heise online

Suche
Abonnieren

Tägliche Top-News bei WhatsApp, Facebook Messenger, Telegram & Insta

preisvergleich_weiss

Recherche in 1.508.171 Produkten

Monika Ermert 3

Europäisches Patentamt: Chef Battistelli tritt ab, Campinos tritt an

Europäisches Patentamt: Chef Battistelli tritt ab, Campinos tritt an

António Campinos in seiner Rolle als Direktor des European Union Intellectual Property Office 2013 in Bangkok.

Bild: ecap-project.org

Der Chef des Europäischen Patentamtes, Benoît Battistelli, tritt ab. Sonnenkönig-Allüren hatten ihm Teile seiner Mitarbeiterschaft während seiner Amtszeit nachgesagt. Vielleicht bringt der Portugiese António Campinos das EPA in ruhigeres Fahrwasser.

Der frühere Chef des portugisischen Patentamtes António Campinos wird neuer Chef des Europäischen Patentamtes. Wie die Behörde in München am heutigen Mittwoch mitteilte, wählten die 38 Mitglieder des EPA-Verwaltungsrats in ihrer Sitzung Campinos gleich im ersten Wahlgang. Campinos tritt kein leichtes Erbe an. Am 1. Juli 2018 soll Campinos die Nachfolge von Battistelli antreten, dessen zweite auf drei Jahre begrenzte Amtszeit dann laut EPA regulär endet.

Anzeige

Der noch amtierende Präsident des EPA, Benoît Battistelli, hatte in den vergangenen Jahren durch einen rigorosen Sparkurs und eine heikle Überwachungsaktion für erbitterte Auseinandersetzungen in seinem Haus gesorgt. Er entließ streikwillige Mitarbeiter aus den Reihen der Hausgewerkschaft Suepo. Diese klagt inzwischen vor dem Europäischen Menschengerichtshof wegen ihrer Streikrechte. Ende vergangenen Jahres hatte Battistelli dann auch den Belegschaftsführer in Den Haag entlassen.

Mit Campinos steht erstmals ein Vertreter eines südeuropäischen Landes an der Spitze des EPA. Er gilt als ehemaliger Leiter des portugiesischen Patentamtes als ausgewiesener Fachmann und war den Verwaltungsratsmitgliedern wohl bekannt, denn er hatte Portugal mehrere Jahre im EPA-Verwaltungsrat vertreten.

Campinos aktueller Job als Geschäftsführender Direktor des Europäischen Amts für Geistiges Eigentum (EUIPO) wertete der Verwaltungsrat des EPA offensichtlich als Nachweis für seine Qualifikation zur Leitung einer internationalen Behörde. Die fehlte wohl dem einzigen Gegenkandidat, einem von Italien ins Rennen geschickten Richter. Zunächst war Campinos ganz ohne Gegenkandidat gewesen. Battistelli selbst stand nicht mehr zur Wahl.

Das EPA unterstreicht vor allem die reibungslose Wahl und nahtlose Übergabe der Arbeit im Sommer. Im Gegensatz dazu hatten sich vor Battistellis Wahl 2009/2010 die Mitgliedsstaaten im Verwaltungsrat über Monate nicht auf einen Kandidaten einigen können.

Gleichzeitig berichtet der JUVE Verlag für Juristische Informationen angesichts von Campinos Wahl von gemischten Gefühlen unter den Mitarbeitern. Manche befürchteten zu viel Nähe von Campinos zu Batistelli, der seinem Nachfolger überschwenglich gratulierte. Allerdings trauten "Teile des Verwaltungsrates", Campinos "anscheinend zu, die Konflikte mit Teilen der Belegschaft und den Gewerkschaften zu lösen", schreiben die Fachleute. (Monika Ermert) / (anw)

3 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Europäisches Patentamt: Deutscher löst Dänen an Verwaltungsratsspitze ab

    Europäisches Patentamt: Deutscher löst Dänen an Verwaltungsratsspitze

    Christoph Ernst aus dem Bundesjustizministerium wird in unruhigen Zeiten neuer Vorsitzender des Verwaltungsrats für das Europäische Patentamt. Dessen Belegschaft streikt derweil erneut aus Protest gegen Behördenchef Battistelli.

  2. Europäisches Patentamt: Nachfolger für umstrittenen Chef Battistelli gesucht

    Europäisches Patentamt in München

    Der Verwaltungsrat für das Europäische Patentamt hat erste Schritte eingeleitet, um Benoît Battistelli vertragsgerecht Ende Juni 2018 als Präsidenten der Behörde abzulösen. In seiner Periode war und ist der soziale Unfrieden groß.

  3. Europäisches Patentamt feuert weiteren Gewerkschaftler

    Europäisches Patentamt in München

    Nach der Spitze der Hausgewerkschaft Suepo in München hat der Chef des Europäischen Patentamts jetzt auch den Geschäftsführer der Belegschaftsvertretung in Den Haag entlassen. Rund 800 Mitarbeiter demonstrierten dagegen.

  4. Streit über Mitarbeitervertretung: Niederländisches Verfassungsgericht stellt Europäischem Patentamt Freibrief aus

    Streit über Mitarbeitervertretung: Niederländisches Verfassungsgericht stellt Europäischem Patentamt Freibrief aus

    Das oberste Gericht der Niederlande hat ein Urteil der Vorinstanz kassiert, wonach das Europäische Patentamt die Mitarbeitervertretung Suepo hätte anerkennen müssen. Behördenchef Benoît Battistelli kann sich in seinem Konfrontationskurs bestätigt fühlen.

  1. Ziel erreicht: Farage tritt zurück

    Tories filtern Premierministerkandidaten, Corbyn verliert in Umfrage massiv und Osborne will, dass sich mit einem Brexit nichts ändert, aber trotzdem Unternehmenssteuern senken

  2. Macron: Der "Mutant" tritt in die Konfliktzone

    Die Umfragewerte sinken und in der Libyen-Politik steuert der französische Präsident einen Konfrontationskurs mit Italien an

  3. Faymann tritt zurück

    Wer wird neuer österreichischer Kanzler?

  1. Mobilfunkanbieter: Nachfrage bei iPhone 8 "kraftlos"

    iPhone 8

    Spekulationen über eine Halbierung der iPhone-8-Produktion haben Apples Aktienkurs am Donnerstag nach unten gezogen. Ein großer Mobilfunkanbieter bezeichnete die Nachfrage des neuen Modells als “kraftlos”.

  2. Künstliche Intelligenz: AlphaGo Zero übertrumpft AlphaGo ohne menschliches Vorwissen

    Künstliche Intelligenz: AlphaGo Zero übertrumpft AlphaGo ohne menschliches Vorwissen

    Im asiatischen Strategiespiel Go hat das Programm AlphaGo der Google-Tochter DeepMind in diesem Jahr den stärksten menschlichen Profispieler besiegt. Eine neue Version hat das Spiel jetzt ohne menschliches Vorwissen gelernt und spielt noch stärker.

Anzeige