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Volker Briegleb 1

E-Commerce: Deutschland und China kooperieren bei Verbraucherschutz

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Aug Handelsplattformen wie Amazon (Bild), eBay oder Alibaba ist viel China-Ware erhältlich.

Bild: dpa, Jan-Philipp Strobel/Archiv

Im Online-Handel sind oft Geräte aus China erhältlich, die in der EU nicht betrieben werden dürfen, oder die schlicht ein Sicherheitsrisiko sind. Chinesische und deutsche Behörden wollen kooperieren, um das Problem einzudämmen.

Die Bundesregierung will ihre Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden beim Verbraucherschutz vertiefen. Damit sollen Verbraucher in Deutschland und der EU vor allem beim grenzüberschreitenden Handel mit Elektronikprodukten besser geschützt werden. Dort stoße die Marktüberwachung immer wieder auf nicht den Regeln entsprechende Produkte, teilte die Bundesnetzagentur am Freitag mit. Dabei geht es um Geräte, die für Funkübertragungen zum Beispiel nicht zugelassene Frequenzen oder zu starke Signalgeber nutzen.

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Für Produkte, die Funkfrequenzen nutzen, übernimmt die Bundesnetzagentur die Marktüberwachung. Dabei fallen nach Angaben der Regulierungsbehörde Babyphones, Funkmikrofone oder Funkkopfhörer "besonders häufig negativ auf". Diese Geräte nutzten zum Beispiel "Frequenzbereiche, die in Deutschland und Europa dem Polizeifunk und dem Flugfunk vorbehalten sind". Es gibt aber auch Produkte im Handel, die schlicht gefährlich sind.

Bei einem Besuch in China haben Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums und der Bundesnetzagentur mit dem Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne (AQSIQ) und nachgeordneten regionalen Behörden über die Möglichkeiten einer besseren Kooperation gesprochen. Dabei haben die deutschen und chinesischen Behörden einen Austausch von Risikodaten vereinbart. Dazu gehören zum Beispiel die Frequenzen, die solche Produkte in der EU nicht nutzen dürfen.

Die deutsche Delegation hat bei ihrem Besuch auch das "Nationale Zentrum zur Qualitätsrisikokontrolle von Produkten im grenzüberschreitenden Onlinehandel" besichtigt. Im Herbst soll ein Gegenbesuch der chinesischen Behörde bei der Bundesnetzagentur stattfinden, um den Austausch fortzuführen.

Im vergangenen Jahr hat die Bundesnetzagentur fast eine Million unsichere Elektrogeräte aus dem Internethandel einkassiert. Dabei hatte die Behörde insbesondere sogenannte FM Transmitter im Visier, die Musik zum Beispiel vom Smartphone über eine UKW-Frequenz an ein Radio übertragen. Solche Geräte erfreuen sich hierzulande großer Beliebtheit, um auch ältere Autoradios zum Abspielen von MP3-Dateien oder Streamingdiensten zu bringen.

Leider dürfen diese Transmitter in der EU oft nicht betrieben werden. Sie können durch unzulässig hohe Sendeleistungen, falsche Frequenzen oder mangelhafte Abschirmung den Funkverkehr behindern. Auch zahlreiche Funkkopfhörer hat die Regulierungsbehörde wegen der "Nutzung sicherheitsrelevanter Funkfrequenzen" auf die schwarze Liste gesetzt.

"Ein steigender Anteil der Produkte, die wir aus dem Verkehr ziehen müssen, stammt aus China", erklärte Chefregulier Jochen Homann. Die Behörde arbeitet bei der Marktüberwachung mit den einschlägigen Handelsportalen und dem Zoll zusammen. Die Handelsportale nehmen die Ware dann in der Regel aus dem Angebot. Dazu hat die Behörde jetzt mit dem chinesischen Handelsriesen Alibaba einen "konkreten Austausch" vereinbart. Allerdings ist eine vollständige Marktüberwachung bei der Vielzahl von Handelsplattformen und Händlern kaum zu gewährleisten.

Die Regulierungsbehörde empfiehlt, auf das CE-Zeichen zu achten. Das CE-Zeichen ist aber kein Qualitätssiegel: Damit erklärt der Hersteller lediglich, dass sein Produkt "den geltenden Anforderungen genügt". Dass das keine Garantie ist, zeigt der Fall des potenziell tödlichen Handy-Ladegeräts.

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Siehe dazu auch in c't:

(vbr)

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