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Volker Briegleb 63

Bericht: Barnes & Noble hat im Patentstreit mit Microsoft gute Karten

Die US-Handelsaufsichtsbehörde wird sich im Patentstreit zwischen Barnes & Noble und Microsoft offenbar auf die Seite des Buchhändlers stellen. Ein Hausjurist der US International Trade Commission (USITC) will dem zuständigen Richter laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg empfehlen zu entscheiden, dass Barnes & Noble mit seinem E-Book-Reader "Nook" die von Microsoft vorgebrachten Patente nicht verletze.

Microsoft hatte Barnes & Noble im März 2011 verklagt. Der US-Softwareriese wirft dem Buchhändler vor, mit dem Einsatz von Android auf seinem E-Book-Reader Nook Color fünf Patente von Microsoft zu verletzen. Das Verfahren hat am Dienstag in der US-Hauptstadt Washington begonnen. Microsoft betont, dass sich die Empfehlung im Laufe des Verfahrens noch ändern könne und der Richter überdies nicht an sie gebunden sei. Dem Bloomberg-Bericht zufolge soll der USITC-Richter seine Empfehlung für die Entscheidung der Kommissionsmitglieder Ende April abgeben.

Barnes & Noble wehrt sich gegen die Vorwürfe. Das Unternehmen hatte das US-Justizministerium aufgefordert zu untersuchen, ob die Lizenzforderungen Microsofts möglicherweise gegen Kartellrecht verstoßen: Der Softwarekonzern behindere mit seiner Kampagne gegen Android und Open Source den Wettbewerb. In seiner Beschwerde kommt der Buchhändler zu dem Schluss, dass die von Microsoft ins Feld geführten Patente "trivial" und "ungültig" seien.

Die Klage ist vor dem Hintergrund zahlreicher Patentverletzungsverfahren zu sehen, die von verschiedenen IT-Unternehmen gegen das von Google initiierte Betriebssystem Android angestrengt wurden. Firmen wie Microsoft und Apple bringen darin ihre patentgeschützten Entwicklungen vor und fordern Lizenzzahlungen von Herstellern, die Android verwenden. (vbr)

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