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Detlef Borchers 26

BKA-Herbsttagung: Einheitliche Polizei-IT für die Herausforderungen der Digitalisierung

BKA-Herbsttagung: Einheitliche IT, einheitliche Standards, einheitlicher Investitionsfond

Bild: BKA

Ein gemeinsames zentrales Datenhaus auf Basis modernster technischer Strukturen soll das künftige Informationsmanagement der deutschen Polizei prägen, wurde auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts unterstrichen.

BKA-Präsident Holger Münch hat auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts in Ingelheim die große Vereinheitlichung der Polizei-IT gefordert. Nur durch zentrale Systeme mit einem "gemeinsamen Datenhaus" verbunden mit dezentralen Entscheidungsstrukturen könne die Polizei die Herausforderungen der Digitalisierung bewältigen. Vereinheitlicht werden müssten auch die rechtlichen Grundlagen für polizeiliche Entwicklungen mit einem "Musterpolizeigesetz".

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Darüber hinaus forderte Münch einen gemeinsamen Investitionsfonds von Bund und Ländern, um das bereits im vorigen Jahr vorgestellte Projekt Polizei 2020 mit seinen enormen Investitionen stemmen zu können. Im ersten Schritt soll dieser "Systemwechsel" einen dreistelligen Millionenbetrag benötigen. Münch erklärte, dass frühestens im Sommer 2018 die Größenordnung des Projektes genauer bezifferbar sei. Er zeigte sich zuversichtlich, dass das Projekt erfolgreich Inpol-neu ablösen werde.

Die Polizei müsse mit der fortschreitenden Digitalisierung von Kriminalität Schritt halten können, meinte Münch. "Das bedeutet auch: Polizei muss digital das dürfen und können, was sie analog schon lange darf und kann."

Die BKA-Herbsttagung begann mit einer von Staatssekretärin Emily Haber verlesenen Rede, da Bundesinnenminister Thomas de Maizière aufgrund der Sondierungsgespräche in Berlin verhindert war. Sie lobte das von der ständigen Konferenz der Innenminister auf den Weg gebrachte, für alle Bundesländer verbindliche Musterpolizeigesetz als einen großen Fortschritt der Polizeiarbeit.

Kritik übte Haber daran, dass die Vernetzung aller Beteiligten nicht bruchfrei funktioniere: "Echte Vernetzung ist, wenn ein Staatsanwalt das Verfahren einstellt und die Information dann standardisiert und automatisiert verbreitet wird", erklärte sie in Anspielung auf das Versagen des BKA im Umgang mit Journalisten zum G20-Gipfel. Dort wurde Journalisten nachträglich die erteilte Akkreditierung entzogen, weil eingestellte Verfahren nicht in den BKA-Datenbeständen gelöscht wurden. Münch hatte die "Speicherfehler" als bedauerlich, aber unvermeidbar bezeichnet.

Genau solche Fälle soll die IT von "Polizei 2020" ausmerzen: "Wir schaffen ein Informationssystem, das in einem gemeinsamen Datenhaus anstatt in verschiedenen Datentöpfen und Teilnehmersystemen angelegt ist", erklärte der BKA-Chef. Dieses Datenhaus werde durch einen "intelligenten Datenschutz auf technischer Basis" gewährleistet und durch gemeinsame Standards gesichert. (Detlef Borchers) / (anw)

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