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Automatisierte Propaganda im Netz soll erkennbar werden

Automatisierte Propaganda im Netz soll erkennbar werden

Bild: dpa, Tim Brakemeier

Die Justizminister der deutschen Bundesländer wollen auf ihrer bevorstehenden Konferenz unter anderem über eine mögliche Kennzeichnungspflicht für sogenannte Social Bots debattieren.

Automatisierte Internet-Kommentare von sogenannten Social Bots müssen nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) für die Nutzer künftig erkennbar werden. "Social Bots täuschen in sozialen Netzwerken eine Identität vor. Diese programmierten Kommentare behindern die Chancengleichheit in der Kommunikation enorm", sagte Hoffmeister der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin vor der Justizministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Deidesheim.

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Dort will Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt einen Bericht zur Beeinflussung durch Social Bots vorlegen. Die Arbeitsgruppe war im Dezember 2015 gebildet worden.

"Zurzeit kann der Nutzer sozialer Medien nicht erkennen, ob hinter einem Kommentarnamen eine natürliche Person oder ein Computer steht", kritisierte Hoffmeister. Aber gerade solche Algorithmen könnten in den Meinungsbildungsprozess eingreifen, indem sie mit massenhaft programmierten Kommentaren versuchen, eine Diskussion in eine bestimmte Richtung zu lenken. Der Nutzer unterliege einem Täuschungsmanöver.

Hoffmeister kündigte eine Debatte darüber an, wie der Beeinflussung durch Social Bots (Soziale Roboter) rechtlich begegnet werden kann. "Dabei wird es auch um eine mögliche Kennzeichnungspflicht der Social Bots für Verwender und Betreiber von Plattformen sozialer Netzwerke gehen." Zugleich sollten Nutzer sozialer Netzwerke stärker für das Thema sensibilisiert werden. (dpa) / (hos)

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