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Leo Becker 8

Streit mit Qualcomm: Apple erhält Unterstützung von großem US-Branchenverband

Qualcomm Patentstreit Apple

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht.

Bild: dpa, Mark Schiefelbein

Die CCIA, zu deren Mitgliedern Apple-Konkurrenten wie Samsung und Google gehören, hat sich deutlich gegen das von Qualcomm geforderte iPhone-Verkaufsverbot ausgesprochen.

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Im Patent- und Lizenzstreit mit Qualcomm hat Apple nun Unterstützung durch den US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA) erhalten, zu dessen Mitgliedern große IT-Konzeren (und Apple-Konkurrenten) zählen, darunter Samsung, Google, Intel, Microsoft, Facebook und Amazon. In einer Eingabe ruft der Branchenverband die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) dazu auf, das von Qualcomm geforderte Einfuhrverbot für iPhones (ohne Qualcomm-Chip) keinesfalls zu erteilen.

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Der durch den Chip-Hersteller angestrebte iPhone-Einfuhr- und Verkaufsstopp würde allen Konsumenten schaden, da es "Qualcomms wettbewerbsfeindliches Verhalten stützt", betont die CCIA. Qualcomm nutze schon jetzt seine "dominante Position", um Wettbewerber unter Druck zu setzen und eine "Abgabe für konkurrierende Produkte" zu veranschlagen.

CCIA-Webseite
Apple selbst ist kein Mitglied der CCIA – aber viele Konkurrenten. (Bild: CCIA-Webseite)

Sollte die Handelskommission das iPhone-Einfuhrverbot verhängen, "würde dies Qualcomm helfen, die Monopolmacht weiter gegen Apple einzusetzen und die Preise für Endkundengeräte nach oben zu treiben", schreibt der Branchenverband.

Apple wirft Qualcomm ein "illegales Geschäftsmodell" vor und ist im Januar gegen den Chip-Hersteller vor Gericht gezogen, wenige Tage nachdem auch die Bundeshandelskommission Federal Trade Commission (FTC) eine Klage eingereicht hat, die dem Chip-Hersteller vorwirft, Hersteller zur Zahlung höhere Lizenzbeträge zu nötigen.

Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik kassiere Qualcomm doppelt, so Apples Vorwurf. Der Chip-Hersteller könne entweder für den Chip oder die Lizenz Geld verlangen – nicht aber für beides. Apple hat die Lizenzzahlungen an Qualcomm bereits eingestellt.

Qualcomm hat mit Gegenklagen reagiert und versucht unter anderem die ausstehenden Beträge von den iPhone-Auftragsfertigern einzuklagen. Das Unternehmen will außerdem iPhone-Verkaufsverbote in den USA sowie in Deutschland erwirken.

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(lbe)

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