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Strafe von halber Milliarde US-Dollar: Samsung geht gegen Apple in Berufung

Patentprozess von Apple und Samsung

Mobiltelefone von Apple und Samsung

Bild: dpa, Andreas Gebert

Samsung will im Patentstreit mit dem iPhone-Produzenten Apple nicht aufgeben. Der Fall geht in die nächste Runde.

Der seit Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um die Verletzung von Designpatenten und Geschmacksmustern geht weiter. Nachdem eine Jury im Mai vor einem Gericht in Kalifornien die Südkoreaner zur Zahlung von knapp 539 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt hatte, wird Samsung Berufung einlegen. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben die Anwälte einen entsprechenden Antrag bereits in der vergangenen Woche gestellt.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Worum sich die beiden streiten

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

Darin heißt es, man verlange entweder eine Reduzierung der Schadensersatzsumme auf 28 Millionen Dollar oder ein neues Verfahren. Samsungs Anwälten zufolge könne "keine vernünftige Jury" zu der Entscheidung kommen, Apple in dem Fall Recht zu geben. Genau dies war jedoch geschehen: Die Geschworenen hatten Samsungs gesamtes Smartphone zur Grundlage der Schadenersatzzahlung gemacht, wohingegen Samsung verlangt hatte, nur die fraglichen Designpatente und Geschmacksmuster einzukalkulieren.

Die Entscheidung der Jury sei "exzessiv" und die Beweislage rechtfertige nur ein Urteil über maximal 28,085 Millionen Dollar. Diese Summe hatte Samsung auch schon zuvor als rechtmäßig bezeichnet. Die Südkoreaner hatten sich in dem Fall zuvor an den Supreme Court der Vereinigten Staaten, die höchstmögliche Instanz, gewandt. Dieser gab das Verfahren zurück an die Vorinstanz, die zu den besagten 539 Millionen Dollar kam.

Apple hatte sogar noch mehr verlangt – der iPhone-Produzent wollte eine Milliarde Dollar zur Gewinnabschöpfung sehen. Apple hat nun gut zwei Wochen Zeit, auf Samsungs Vorgehen zu reagieren. Das nächste Hearing in dem Fall ist für Ende Juli vorgesehen.

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Apple hatte sich im Mai positiv zu der Entscheidung geäußert und sie als moralischen Sieg beurteilt. "In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld. Apple hat mit dem iPhone die Smartphone-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung offensichtlich unser Design kopiert hat", so der Konzern in einer Stellungnahme.

Samsung sah das naturgemäß anders. Die Jury-Festlegung laufe der Entscheidung des obersten US-Gerichtes zuwider und man werde "alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, dass die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher" nicht behindere. (bsc)

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