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Leo Becker 68

Patentverletzung durch iPhone-Chips: 500-Millionen-Dollar-Urteil laut Apple "voller Fehler"

A8-Chip

Der A8-Chip im iPhone 6.

Dem Urteil zufolge soll Apple für Verletzung eines Prozessor-Patentes 506 Millionen Dollar an eine US-Universität zahlen. Im Berufungsverfahren führt der iPhone-Hersteller nun “Fehler an jeder Ecke” ins Feld, das Urteil könne so nicht bestehen bleiben.

Der Patentstreit zwischen der Universität Wisconsin-Madison und Apple geht in die zweite Runde: Apple will das Urteil der ersten Instanz kippen, das den Konzern zur Zahlung von einer guten halben Milliarde Dollar verurteilt hat – aufgrund der Verletzung eines Patentes durch die A-Chip-Reihe in iPhone und iPad.

Der Prozess sei “voller Fehler an jeder Ecke” abgelaufen, argumentierte Apple nun bei der Eröffnung des Berufungsverfahrens, wie Law 360 berichtet. Die Schadenssumme sei “nachteilig aufgebläht” worden, das Urteil könne nicht so bestehen bleiben.

Die Patentverwertungsfirma der Universität Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) hat Apple im Jahr 2014 verklagt, sie wirft dem Konzern die Verletzung des US-Patentes 5,781,752 ("Table based data speculation circuit for parallel processing computer") durch die in iPhone und iPad verbauten SoCs (System-on-a-Chip) A7, A8 und A8X vor. Eine weitere Klage zum A9-Chip des iPhone 6s ist anhängig.

Die im Patent beschriebene Technik soll Chips effizienter machen, sie beschreibt Funktionen zur Optimierung der spekulativen Befehlsausführung in parallel arbeitenden Prozessoren und ist die Forschungsarbeit eines Professors der Universität sowie dreier Studenten. Apple hatte in dem Verfahren unter anderem argumentiert, der A7- und A8-Chip erfülle nicht die strikten Kriterien, die das Patent aufführt. Der Versuch des iPhone-Herstellers, das Patent der Universität für ungültig erklären zu lassen, war fehlgeschlagen.

Laut Apple könne überhaupt keine direkte Verletzung des Patentes in den USA vorliegen, da der entscheidende Teil der Chip-Produktion durch Samsung in Südkorea vorgenommen wird. Ohne die dort durchgeführten “strukturellen Modifikationen” sind Samsungs Wafer noch gar keine vom Patent abgedeckten “Prozessoren, die Instruktionen ausführen können”. In den USA fertige Samsung nur große Silicium-Blöcke, argumentiert der iPhone-Hersteller nun.

Eine Jury hatte im Oktober 2015 eine Schadenszahlung in Höhe von 234 Millionen Dollar gegen Apple verhängt, der zuständige Richter erhöhte die Summe im Juli dieses Jahres um 272 Millionen Dollar auf nun insgesamt 506 Millionen Dollar, Apple habe das Patent bis zum Ende der Gültigkeit im Dezember 2016 weiter verletzt. Die WARF war vor knapp zehn Jahren bereits gegen den Prozessorhersteller Intel vor Gericht gezogen, es kam damals zu einer außergerichtlichen Einigung.

Laut Apple zahlt Intel 7 Cent pro Einheit für die Lizenzierung des Patentes, WARF habe ursprünglich 9 Cent pro Gerät von Apple gefordert – das im Prozess aber auf 2,74 Dollar pro Produkt erhöht. Dies sei größer als die höchste Lizenzrate, "die jemals für ein einzelnes Prozessor-Patent bezahlt wurde", so Apple. (lbe)

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