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Leo Becker 101

Patentverletzung bei iPhone-Prozessor: Apple soll halbe Milliarde Dollar an US-Universität zahlen

A8-Chip

Das iPhone 6 setzt auf Apples A8-Chip.

Ein US-Richter hat die ursprünglich angesetzte Summe nun verdoppelt, Apple habe das Patent der Universität mit der A-Chip-Reihe in iPhone und iPad weiter verletzt. Eine weitere Klage ist anhängig.

Apple soll für die Verletzung eines Patentes 506 Millionen Dollar an die University of Wisconsin-Madison zahlen. Der zuständige Richter hat die bereits im Oktober 2015 verhängte Schadenssumme damit mehr als verdoppelt: Auf 234 Millionen Dollar wurden jetzt weitere 272 Millionen Dollar aufgeschlagen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Nach Ansicht des Gerichtes hat der iPhone-Konzern das Patent bis zum Ende der Gültigkeit im Dezember 2016 weiter verletzt. Apple habe Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Die Patentverwertungsfirma der Universität Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) hat Apple 2014 verklagt, sie wirft dem Unternehmen die Verletzung des US-Patentes 5,781,752 ("Table based data speculation circuit for parallel processing computer") durch die in iPhone und iPad verbauten SoCs (System-on-a-Chip) A7, A8 und A8X vor.

Apple hatte in dem Verfahren unter anderem argumentiert, der A7- und A8-Chip erfülle nicht die strikten Kriterien, die das Patent aufführt. Der Versuch des iPhone-Herstellers, das Patent der Universität für ungültig erklären zu lassen, schlug fehl. Die Patentverwertungsfirma der Universität forderte ursprünglich eine Verdreifachung der Schadenssumme wegen einer vorsätzlichen Verletzung durch Apple, dies konnte der Richter aber nicht feststellen.

Die im Patent beschriebene Technik soll Chips effizienter machen, sie beschreibt Funktionen zur Optimierung der spekulativen Befehlsausführung in parallel arbeitenden Prozessoren und ist die Forschungsarbeit eines Professors der Universität sowie dreier Studenten. Die WARF war vor knapp zehn Jahren bereits gegen den Prozessorhersteller Intel vor Gericht gezogen – es kam damals zu einer außergerichtlichen Einigung.

Gegen Apple läuft bereits eine zusätzliche Klage der WARF, die auch neuere A9- und A9X-Prozessoren abdeckt, die unter anderem im iPhone 6s stecken. Im iPhone 7 kommt inzwischen ein A10-Chip zum Einsatz. Der Richter wolle in dieser Angelegenheit erst entscheiden, wenn Apples Berufung zu dem jetzt ergangenen Urteil abgeschlossen ist, so die Nachrichtenagentur. (lbe)

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