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Ben Schwan 208

Neuer Patentprozess: Apple fordert eine Milliarde US-Dollar von Samsung

Neu aufgerollter Patentprozess: Apple fordert eine Milliarde US-Dollar von Samsung

Um Geräte wie diese geht es: iPhone 3GS und Galaxy S i9000.

Bild: Gerichtsunterlagen

Der iPhone-Konzern und die Südkoreaner sind zurück im Gerichtssaal. Samsung habe Apples Designpatente viele Millionen Mal verletzt, argumentiert Cupertino. Samsung wehrt sich.

Zum Auftakt des neu aufgerollten Designpatentprozesses in Kalifornien hat Apple eine Milliarde US-Dollar von Samsung gefordert. Das sei zwar viel Geld, so Apples Rechtsbeistand gegenüber der Jury, doch man müsse dies "in seinen Kontext einordnen". Samsung habe die Patente "Millionen und Millionen und Millionen Mal" verletzt.

Samsung wiederum möchte bei dem Rechtsstreit, der vom Obersten Gerichtshof der USA zurück an die Vorinstanz verwiesen wurde, erreichen, dass die Strafzahlung signifikant reduziert wird – auf höchstens 28 Millionen Dollar. Erste Zeugen von Apple, die gehört wurden, argumentierten, das Unternehmen habe beim iPhone hohen Einsatz gezeigt. Der Vizepräsident für Produktmarketing, Greg Joswiak, sagte, bei der Entwicklung des Smartphones habe Apple "wirklich alles riskiert, was [uns] damals erfolgreich gemacht hat". Man habe für das iPhone "die Firma verwettet".

Samsungs Anwalt John Quinn betonte, Apple versuche, Profite für das ganze Telefon von Samsung abzuziehen. "Doch die Designpatente decken eben nicht das gesamte Telefon ab." Apple stehe folgerichtig nur Geld für die Komponenten zu, bei denen Samsung Designpatente verletzt habe. Samsung hatte Apple im Jahr 2015 insgesamt knapp 550 Millionen Dollar zahlen müssen, 400 Millionen davon wegen der Designpatente-Verletzung. Die Summe sei viel zu hoch, hatten Samsungs Rechtsbeistände argumentiert und waren damit dann vor den Obersten Gerichtshof gezogen. Hier erreichte der südkoreanische Konzern dann einen Verweis zurück nach Kalifornien.

In dem neuen Prozess sind Aussagen verschiedener Apple-Promis zu erwarten. Zwar müssen weder Konzernchef Tim Cook noch Chief Design Officer Jonathan Ive aussagen, doch verschiedene bekannte Mitarbeiter aus der zweiten Reihe treten an. Dazu gehört etwa Richard Howarth, der Senior Design Director, der längere Zeit Jony Ive bei der Hardware-Gestaltung vertrat, als sich dieser um die Errichtung des Apple Park kümmerte. (bsc)

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