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Leo Becker 44

"Mi Pad" zu nah an "iPad": Apple erhält Recht im Markenstreit gegen Xiaomi

Xiaomis Mi Pad

Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil.

Bild: Hersteller

Xiaomis Markeneintrag "Mi Pad" ist in der EU nicht zulässig, wie das Gericht der Europäischen Union nun entschied – zu groß sei die Verwechslungsgefahr mit "iPad".

Apple hat einen Markenstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen. Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden. Das Wortzeichen ist der früher angemeldeten Apple-Wortmarke "iPad" zu ähnlich – was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne.

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"IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge „ipad“ gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben „m“ am Anfang von MI PAD", argumentiert das Gericht in der Entscheidung. "In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf."

Mit dem Urteil vom Dienstag hat das EU-Gericht eine vorausgehende Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo) bestätigt. Dieses hatte einem Widerspruch Apples gegen Xiaomis Markeneintragung schon 2016 stattgegeben – Xiaomi war dann aber vor das Gericht der Europäischen Union gezogen. Der chinesische Hersteller hat nun noch die Möglichkeit, in Revision zu gehen.

Auf Grundlage des Urteils könnte Apple nun von Xiaomi verlangen, den Verkauf von Tablets unter dem Namen Mi Pad einzustellen. Wenn sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein Markengericht ziehen.

Xiaomi hat das erste "Mi Pad" 2014 eingeführt, es erinnerte an eine Kombination aus Apples iPad mini mit der bunten Plastikrückseite des iPhone 5c. Mit einem Preis von umgerechnet knapp 180 Euro für die 16-GByte-Version war es etwa halb so teuer wie das damals vergleichbare Apple-Gerät. Apple hat dem iPad mini in den vergangenen zwei Jahren nur noch wenig Aufmerksamkeit gewidmet, seit längerem wird spekuliert, der Hersteller wolle die kompakte Tablet-Reihe einstellen. (lbe)

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