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Ben Schwan 95

Irland gegen deutsche Anti-Apple-Steuer

Irland gegen deutsche Anti-Apple-Steuer

Die Government Buildings in Dublin, wo das irische Finanzministerium seinen Sitz hat.

Bild: Mike Peel / Wikipedia / cc-by-sa-4.0

Der deutsche Fiskus würde Apple, Google und Co. gerne stärker in die Pflicht nehmen und strebt eine EU-weite Regelung an. Irland, Hauptsitz Apples in Europa, stemmt sich dagegen.

Die irische Regierung will multinationale IT-Konzerne wie Apple und Google in Europa nicht stärker besteuern. Der Regierungschef Leo Varadkar wendet sich damit gegen einen von Deutschland und weiteren EU-Partnern initiierten Vorschlag, die Finanzgesetzgebung europaweit entsprechend anzupassen. "Mehr Steuern und Vorschriften sind nicht die Lösung", sagte Varadkar am Freitag in Tallinn beim EU-Digitalgipfel.

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Man wundere sich in Europa, dass man keine eigenen Internetkonzerne wie Google oder Facebook habe. "Wenn man diese Dinge in Europa haben will, dann sind höhere Steuern sicher nicht der richtige Weg."Apple ist für Irland ein höchst wichtiges Unternehmen. Der iPhone-Konzern hat in dem Land die meisten Mitarbeiter in Europa – und ist schon seit den Achtzigerjahren auf der grünen Insel präsent. Mit dem Brexit dürfte die Bedeutung der Niederlassung in Cork und anderen irischen Städten künftig noch zunehmen. In der ganzen Republik Irland sind knapp 5500 Mitarbeiter des Konzerns tätig.

Irland stemmt sich auch dagegen, dass Apple 13 Milliarden Euro an Steuern in dem Land nachzahlen muss. Das hatte die EU-Kommission beschlossen, weil sie im irischen Steuersparmodell des Konzerns eine illegale Subventionierung sieht. Auch Irlands neuer Finanzminister Paschal Donohoe ist entschieden gegen die Forderung der EU. Man wolle nicht zum globalen Steuereintreiber für andere werden, sagte er im August.

Deutschland hatte zusammen mit Frankreich, Italien und Spanien vorgeschlagen, die grenzüberschreitenden Internetkonzerne auf Grundlage ihres Umsatzes in Europa zu besteuern und nicht mehr nach dem Gewinn. Länder wie Irland und Luxemburg lehnen dies ab, weil sie einige Europaableger der US-Konzerne beherbergen und mit der bisherigen Regelung selbst Steuern verbuchen. Andere EU-Länder halten ihnen vor, die Unternehmen mit Dumping-Sätzen zu ködern. (mit Material von dpa) / (bsc)

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Themen:

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