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Christian Kirsch 24

Suchtechnik: Google war mögliche Patentverletzung angeblich bekannt

In der Klage des Rockstar-Konsortiums gegen Google sollen Aussagen ehemaliger Nortel-Mitarbeiter belegen, dass der IT-Konzern bereits 2010 auf mögliche Patentverletzungen aufmerksam gemacht wurde.

Vor dem als klägerfreundlich geltenden US-Bundesbezirksgericht in Ost-Texas hat das Rockstar-Konsortium im November 2013 unter anderem gegen Google Klage wegen Patentverletzung eingereicht (AZ 2:13-cv-00893). Es wirft ihm vor, mit seiner Suchmaschinentechnik mehrere Schutzrechte zu verletzen, die ursprünglich dem kanadischen Netzausrüster Nortel erteilt worden waren. Zumindest einige davon betreffen das Kerngeschäft des Internetkonzerns: Das Ausliefern von Anzeigen, die zu Suchergebnissen passen.

Wie der Patentbeobachter Florian Müller berichtet, hat die Rockstar-Gruppe jetzt in einem Antrag ehemalige Nortel-Mitarbeiter als Zeugen benannt. Sie sollen belegen, dass Google bereits 2010 über die mögliche Patentverletzung informiert worden war. Das deutet darauf hin, dass Rockstar auf Vorsatz abstellt, was die Strafe bis zum Dreifachen einer "vernünftigen Lizenzzahlung" erhöhen könnte – vorausgesetzt, die Geschworenen halten die Patente überhaupt für gültig und für verletzt.

Das Rockstar-Konsortium, zu dem unter anderem Microsoft, Apple und BlackBerry gehören, hatte die Nortel-Patente für 4,5 Milliarden US-Dollar aus der Insolvenzmasse der Firma ersteigert. Google war mit seinem Höchstgebot 100 Millionen darunter geblieben und deshalb leer ausgegangen. Im November 2013 verklagte das Konsortium zudem sieben Android-Hersteller wegen Verletzung ehemaliger Nortel-Patente. Als einer davon beendete Huawei Ende Januar 2014 das Verfahren durch eine außergerichtliche Einigung. (ck)

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