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Rudolf Maresch

Hochseilartisten in der Euro-Zirkuskuppel ratlos

Der Fehler der europ�ischen W�hrungskonstruktion war und ist, dass die W�hrungsunion ein Projekt der Eliten ist und keins der B�rger

Der Europakult lebt. Doch mit hehren Worten und vollmundigen Versprechungen werden die EUROtiker die Geister, die sie mit ihrer absurden Macht-, Geld- und Schuldenpolitik vor Jahren gerufen haben, nun nicht mehr los. Die EURO-Zone droht sonst auseinanderzufliegen.

Letzte Woche jagte eine Hiobsbotschaft die andere. Zunächst stufte Standard & Poor's Portugals Anleihen auf "Default". Dann rückte Italien, Gründungsmitglied der EU und drittgrößte Volkswirtschaft der Union, in den Focus der Schuldenrichter. Schließlich setzte auch Moody’s die Papiere Irlands auf Ramsch. Der wachsende Ärger, der unter den Euro-Politikern laut wurde, war verständlich, torpedieren ihre Analysten doch immer wieder alle gut gemeinten "Rettungs-, Streckungs- und Umschuldungspläne".

Die Griechen sind […] nur die Kinder, welche nicht wissen, welches erhabene Spielzeug unter ihren Händen entstanden ist und - zertrümmert wird.

Friedrich Nietzsche, Die Geburt der Tragödie

Orakel des Finanzmarktes

Dabei tun die "Schuldenrichter" nur ihre Pflicht. Sie prüfen und bewerten die Kreditwürdigkeit von Schuldnern und Kreditnehmern. Durch ihr Rating signalisieren sie potentiellen Kreditgebern, wie es um die Risiken eines Kreditausfalls steht. Ist die Bonität eines Unternehmens oder Landes schlecht, dann steigen auch die Aufschläge.

Dass die Agenturen auf Zahlen angewiesen sind, die andere liefern; dass sie gelegentlich von ihren Lieferanten hinters Licht geführt werden (wer schon mal mit Mitarbeitern gesprochen hat, der weiß, wie schwer es ist, Bilanzen von Unternehmen zu prüfen); und dass sie, zumal sie privatwirtschaftlich organisiert sind, auch gewinnorientiert arbeiten, weiß die Politik, seit sie die Agenturen selbst zu Orakeln des Finanzmarktes berufen hat.

Ablenkungsmanöver

Die Empörung, die sich von Merkel bis Barroso Luft machte, war an Scheinheiligkeit kaum noch zu überbieten. Mit ihrem konzertierten Bashing suchten sich die EUROtiker einen Buhmann oder Sündenbock, um von eigenen Fehlern, politischen Dummheiten und Misswirtschaft ablenken zu können, die sie selbst machten, als sie im Überschwang der Postmoderne die Währungsunion ins Leben riefen.

Nicht die Überbringer schlechter Nachrichten tragen Schuld, sondern diejenigen, die Schulden produzieren. Pflichtwidrig wäre es eher gewesen, wenn die Agenturen die Bilanzen Griechenlands, Italiens, Portugals oder Irlands geschönt oder gar aufgehübscht hätten.

Vor der Finanzkrise warf die Politik den drei Großen der Branche, Standard & Poor's, Moody's oder Fitch Ratings vor, die miesen Papiere von Banken allzu positiv bewertet zu haben und damit am Finanzcrash maßgeblich mitgewirkt zu haben. Sie hätten sich, so der Vorwurf, von Unternehmen bezahlen lassen und darum auf objektive und unabhängige Urteile verzichtet.

Nun, drei Jahre später, da es um die Bonität von Euro-Ländern geht, die Anleihen der Schuldner als das bewerten, was sie nach Meinung aller Finanzexperten auch sind, nämlich "Schrott" oder "Ramsch", regt sich die Politik erneut auf - zu Unrecht diesmal.

An die politische Kette

Anscheinend gelten für Unternehmen andere Regeln als für Staaten. Die jüngste Forderung der EU-Kommission, man müsse die Ratingagenturen an die politische Kandare nehmen, sie politisch besser "beaufsichtigen" oder ihnen gar einen "Maulkorb verpassen" (Barniers Maulkorb), lässt an Deutlichkeit nicht zu wünschen übrig. Sie zeigt, dass die EUROtiker gewillt sind, nur ihnen genehme Risikobeurteilungen zu akzeptieren.

Zumindest in einem Fall waren sie damit schon sehr erfolgreich: Sie haben es geschafft, die EZB an die politische Kette zu legen. Sie haben sie zum Spielball ihrer politischen Interessen gemacht. Mit dem Zwang, griechische Schrottpapiere en masse aufzukaufen, haben sie ihre Glaubwürdigkeit zerstört und aus einer Aufsichtsbehörde einen Mitspieler am Kapitalmarkt gemacht. Statt deren Lösung ist die EZB fortan auch Teil des Problems.

Schulden- statt Finanzkrise

Freilich wird jetzt, nachdem sich der Rauch der Lehman-Pleite langsam verzogen hat, auch deutlich, dass wir es weniger mit einer Finanz-, als vielmehr mit einer Schuldenkrise gigantischen Ausmaßes zu tun haben. Nicht private Banken, Versicherungen und Spekulanten tragen ursächlich Schuld an der Misere.

Gewiss haben sie durch lockere Kreditvergabepolitik die Finanzkrise ausgelöst und die Regierungen der Staaten zu dreistelligen Rettungsmaßnahmen gezwungen, was deren ohnehin hohe Verschuldung in Schwindel erregende Höhen getrieben hat. Dabei haben sie aber nur den Rahmen ausgenutzt, denen ihnen bekanntlich die Politik erlaubt.

Tatsächlich ist es eher ein "eurotisch-eurokratischer" Eliten-Verbund aus Politik, Publizistik und Kultur, der sich danach in sein selbst gesponnenes Netz aus politischen Visionen, Machtwillen und vollmundigen Versprechungen verstrickt und mit seiner hemdsärmelig-sorglosen Politik der letzten Jahre das Verschuldungsspirale in Gang gesetzt hat.

Hemdsärmelig und sorglos

Zuerst haben sie Jahrzehnte lang mit sozialen Wohltaten, Wahlgeschenken und Konjunkturpolitiken sich die politische Loyalität ihrer Bürgern erkauft. Indem sie Kredite aufnahmen, die nur durch neue Kreditnahmen zu tilgen sind, trieben sie die Verschuldung ihrer Länder auf diese Höchststände und begaben sich damit auch in die Abhängigkeit von Banken und anderen privaten Geldgebern, die ihr Erpressungspotential nun weidlich nutzen.

Später haben sie die Währungsunion wider aller wirtschaftlichen Vernunft beschlossen und politisch durchgesetzt (Europa - mon amour). Im politischen "Vereinigungsrausch" unterließen sie es nicht nur, Griechenlands getürkte Zahlen genauer zu prüfen, sie erlaubten es den Mitgliedsstaaten auch, die strengen Maastricht-Kriterien ständig zu überschreiten.

Jetzt, da sie gerade dabei sind, die selbst ausgehandelten Verträge zu brechen, etwa den Lissabon-Vertrag und die No-Bail-Out Klausel in Artikel 125, der es Euro-Ländern verbietet, anderen finanziell unter die Arme zu greifen, lassen sie es zu, dass sich die Union, die sich einst auf Währungsstabilität verpflichtet hat, in eine Transfergemeinschaft verwandelt.

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