Logo von heise online

Suche
Christian Kirsch 49

Letzter Einigungsversuch zwischen Google und Oracle scheitert

Ein letzter Versuch, den Streit zwischen Oracle und Google außergerichtlich beizulegen, ist fehlgeschlagen. Richter Paul S. Grewal, der die Einigungsgespräche angeordnet hatte, zeigte sich in seinem Beschluss ernüchtert. Der Prozess soll nun in zwei Wochen beginnen.

Anzeige

Wie aus einem anderen Gerichtsdokument hervorgeht, trafen sich die beiden Parteien schon am 31. März. Grewal fasste die Begegnung nun zusammen: "Trotz ihrer gewissenhaften Anstrengungen und der ihrer Anwälte haben die Parteien im Einigungsgespräch mit dem Unterzeichneten eine unüberwindbare Pattsituation erreicht. Es wird keine weiteren Treffen geben. Die Parteien sollten stattdessen ihre gesamte Aufmerksamkeit auf das Gerichtsverfahren richten. Viel Glück."

Oracle hatte Google im August 2010 wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten und Urheberrechten durch sein mobiles Betriebssystem Android verklagt. Google focht daraufhin die sieben in der Klage genannten Java-Patente an. Mittlerweile hat das US-Patentamt sechs davon für ungültig erklärt und eins bestätigt. Gegen den Widerruf eines der Patente bleiben Oracle noch Rechtsmittel. Dieses sowie das bestätigte sind die einzigen beiden, deren Verletzung das Unternehmen in dem am 16. April beginnenden Prozess Google noch vorwirft.

Auch die Schadenersatzforderungen sind über die Jahre zusammengeschnurrt. Anfänglich war einmal von 6 Milliarden US-Dollar die Rede, die dann auf 2,6 Milliarden schrumpften. Inzwischen liegt ein drittes Gutachten vor, das jedoch nicht veröffentlicht ist. Stellungnahmen Googles und Oracles dazu lassen jedoch vermuten, dass die Schadenersatzforderung jetzt nur noch um die 100 Millionen US-Dollar betragen dürfte. (ck)

49 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. US-Jury: Googles Nutzung von Oracles Java-APIs in Android ist "Fair Use"

    Google - Android

    Die Geschworenen haben gesprochen: Google muss Oracle für die Nutzung von Java-APIs keine Entschädigung zahlen. Für Google ist das ein wichtiger Sieg, Oracle will erneut in Berufung gehen.

  2. Fair Use oder nicht: Google und Oracle prozessieren wieder über Java-Code in Android

    Fair Use oder nicht: Google und Oracle prozessieren wieder über Java-Code in Android

    Diese Woche geht eine erneute Runde der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Google und Oracle über die Bühne. Oracle will eine Entschädigung für einen vermeintlichen Schaden von 9,3 Milliarden US-Dollar

  3. Oracle vs. Google: "Wir haben Sun nicht gekauft, um diese Klage einzureichen"

    Safra Catz: "Wir haben nicht Sun gekauft, um diese Klage einzureichen."

    Die Oracle-Chefin Safra Catz bezeichnete Java als damals unverzichtbare Technik für Oracle und warf Google vor, mit Android gegen das für Java geltende Paradigma "write once, run anywhere" verstoßen zu haben.

  4. Oracle vs. Google: Plädoyers sprechen von "Fair Use" oder "Diebstahl"

    Oracle vs. Google: Plädoyers sprechen von "Fair Use" oder "Diebstahl"

    Fair Use oder nicht – darüber muss die Jury nach den Plädoyers durch die Vertreter von Google und Oracle nun eine Entscheidung finden. Das könnte zu einem für die gesamte Softwareindustrie folgenschweren Urteil führen.

  1. Nach US-Wahl: Sorge um Supreme Court

    John Mitchell

    Nach der US-Wahl sind Nachbesetzungen wichtiger Ämter deutlich schwieriger geworden. US-Anwalt John Mitchell sorgt sich vor allem um das Höchstgericht, den Supreme Court. Heise online sprach mit ihm über Copyright, Patentreform, TPP, und das liebe Geld.

  2. Federlesen #18: Wie aktuell und trotzdem nachhaltig sind Apache-Produkte?

    Java 8 liegt seit einigen Monaten vor, und mit Java 8u20 wurden Mitte August neben weiteren Fehlerkorrekturen die ersten Funktionserweiterungen veröffentlicht. Mit Blick auf die Apache-Projekte sei deswegen der Stand der Aktualisierung auf Java 8 und etwaige Hindernisse hierbei untersucht.

  3. Oracle vs. Google: Wann fällt eine API-Nutzung unter Fair Use?

    Oracle vs. Google - Wann fällt eine API-Nutzung unter Fair Use?

    Eine weitere Entscheidung im Fall Google gegen Oracle ist gefallen und eine Berufung bereits angekündigt. Gelegenheit, einen Blick auf die Fair-Use-Regelung zu werfen.

  1. Dating-Dienst Lovoo: Verfahren gegen Zahlung von 1,2 Millionen Euro eingestellt

    1,2 Millionen Euro bezahlt: Verfahren gegen Dating-Dienst Lovoo eingestellt

    Dem Dating-Dienst Lovoo war nach einem c't-Bericht vorgeworfen worden, Nutzer durch Fake-Profile zu Zahlungen animiert zu haben. Gegen mehrere Zahlungen im Gesamtwert von 1,2 Millionen Euro wurde das dazu eingeleitete Ermittlungsverfahren nun eingestellt.

  2. iPhone-7-Hülle reicht Klinkenbuchse nach

    iPhone-7-Hülle reicht Klinkenbuchse nach

    Wer Apples Adapter nicht verwenden möchte, um seinen alten Kopfhörer am neuen iPhone zu betreiben, kann bald zu einem speziellen Case greifen – wenn eine Crowdfunding-Kampagne erfolgreich ist.

Anzeige