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Christian Kirsch 49

Letzter Einigungsversuch zwischen Google und Oracle scheitert

Ein letzter Versuch, den Streit zwischen Oracle und Google außergerichtlich beizulegen, ist fehlgeschlagen. Richter Paul S. Grewal, der die Einigungsgespräche angeordnet hatte, zeigte sich in seinem Beschluss ernüchtert. Der Prozess soll nun in zwei Wochen beginnen.

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Wie aus einem anderen Gerichtsdokument hervorgeht, trafen sich die beiden Parteien schon am 31. März. Grewal fasste die Begegnung nun zusammen: "Trotz ihrer gewissenhaften Anstrengungen und der ihrer Anwälte haben die Parteien im Einigungsgespräch mit dem Unterzeichneten eine unüberwindbare Pattsituation erreicht. Es wird keine weiteren Treffen geben. Die Parteien sollten stattdessen ihre gesamte Aufmerksamkeit auf das Gerichtsverfahren richten. Viel Glück."

Oracle hatte Google im August 2010 wegen angeblicher Verletzung von Java-Patenten und Urheberrechten durch sein mobiles Betriebssystem Android verklagt. Google focht daraufhin die sieben in der Klage genannten Java-Patente an. Mittlerweile hat das US-Patentamt sechs davon für ungültig erklärt und eins bestätigt. Gegen den Widerruf eines der Patente bleiben Oracle noch Rechtsmittel. Dieses sowie das bestätigte sind die einzigen beiden, deren Verletzung das Unternehmen in dem am 16. April beginnenden Prozess Google noch vorwirft.

Auch die Schadenersatzforderungen sind über die Jahre zusammengeschnurrt. Anfänglich war einmal von 6 Milliarden US-Dollar die Rede, die dann auf 2,6 Milliarden schrumpften. Inzwischen liegt ein drittes Gutachten vor, das jedoch nicht veröffentlicht ist. Stellungnahmen Googles und Oracles dazu lassen jedoch vermuten, dass die Schadenersatzforderung jetzt nur noch um die 100 Millionen US-Dollar betragen dürfte. (ck)

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