Logo von heise online

Suche
preisvergleich_weiss

Recherche in 1.516.939 Produkten

Axel Kannenberg 177

Landgericht: Facebooks Freundefinder ist unrechtmäßig

Verbraucherschützer haben am heutigen Dienstag vor dem Landgericht Berlin gegen das Online-Netzwerk Facebook zumindest einen juristischen Etappensieg errungen. Gegenstand der Klage war unter anderem Facebooks "Freundefinder", mit dem die Nutzer Personen im Bekanntenkreis suchen und kontaktieren können. Diese Funktion sowie Teile der AGB bewertete das Gericht als unrechtmäßig.

Anzeige

Dabei beanstandete das Gericht der offiziellen Pressemitteilung nach, dass die Kontaktanfragen ohne Einwilligung der kontaktierten Person erfolgen. Weiterer Kritikpunkt: Die Facebook-Nutzer würden bei der Registrierung nur unzureichend darauf hingewiesen, dass der Freundefinder ihr gesamtes E-Mail-Adressbuch importiere.

Facebook erklärte gegenüber heise online: "Wir werden uns die Begründung der heutigen richterlichen Entscheidung sehr genau ansehen, sobald diese verfügbar ist. Dann werden wir über weitere Schritte entscheiden. Facebook Irland, das unseren Service für die Menschen in Deutschland zur Verfügung stellt, hat sich verpflichtet, die Europäischen Datenschutzregelungen einzuhalten. Dies wird im kürzlich erschienenen Report der Irischen Datenschutzbehörde deutlich." Das Urteil (Az. 16 O 551/10) ist noch nicht rechtskräftig und liegt noch nicht im Wortlaut vor.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der die Klage im November 2010 eingereicht hatte, begrüßte den Gerichtsentscheid in seiner Pressemitteilung als einen "Meilenstein". Das Gericht urteilte den Verbraucherschützern nach auch, Facebook dürfe sich in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kein umfassendes weltweites und kostenloses Nutzungsrecht an Inhalten einräumen lassen, die Facebook-Mitglieder in ihr Profil einstellen. "Wir werden Facebook sehr genau auf die Finger schauen, ob es das Urteil umsetzt, sobald es rechtskräftig ist", kündigte vzbv-Vorstand Gerd Billen an. (axk)

177 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. LG Berlin: Facebook muss 100.000 Euro Ordnungsgeld zahlen

    Facebook

    Facebook soll ein Ordnungsgeld zahlen, weil die sogenannte "IP-Klausel" in den Nutzungsbedinungen trotz Verbots nicht entscheidend geändert worden ist. Noch ist der Beschluss des LG Berlin aber nicht rechtskräftig.

  2. Bundesgerichtshof: Facebooks "Freundefinder" ist unzulässiger Spam

    Facebook

    "Sind Deine Freunde schon bei Facebook?" begrüßte das Netzwerk 2010 Neu-Mitglieder und wünschte Zugriff auf deren Adressbuch. Damit wurden dann auch Nicht-Mitglieder eingeladen. Das war unzulässiger Spam, hat der BGH bestätigt.

  3. Deutsche Verbraucherschützer klagen erneut gegen Facebook

    Facebook Daumen runter

    Der Streit um die Facebook-AGB kommt in Deutschland vor Gericht: 19 Abmahnungen der Verbraucherzentrale hatte das Netzwerk zuvor nicht akzeptiert. Nun reichen die Verbraucherschützer eine Klage ein. .

  4. Verbraucherschützer: EU muss beim Privacy Shield nachverhandeln

    Verbraucherschützer: EU muss beim Privacy Shield nachverhandeln

    Das geplante transatlantische Nachfolgeabkommen für "Safe Harbor" unterlaufe europäisches Datenschutzrecht und dürfe so nicht verabschiedet werden, meint der Bundesverband der Verbraucherzentralen.

  1. Kein Krippenplatz: Leipzig muss Schadensersatz an Familien zahlen

    Wegen Verdienstausfall - Anwalt: "Da liegt Geld auf der Straße"

  2. Verdeckte Kameras legalisiert

    Pressefreiheit: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erlaubt Einsatz versteckter Kameras im Interesse der Öffentlichkeit

  3. Wenn Erwerbslose zur Gefahr werden

    "Kein Anspruch auf Informationszugang zu dienstlichen Telefonlisten von Jobcentern" - Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und seine mündliche Begründung ist Klassenkampf von oben

  1. iPhone-Patentstreit: Oberstes US-Gericht entscheidet für Samsung

    Smartphones von Apple und Samsung

    Wegen der Verletzung des iPhone-Designs musste Samsung knapp 400 Millionen Dollar an Apple zahlen. Der US Supreme Court hat das Urteil nun aufgehoben.

  2. Vanguard Motorcycles

    Zweirad

    Auf der kleinen New York Motorcycle Show wird sich am Wochenende vom 9. bis 11. Dezember eine völlig neue Motorradmarke vorstellen. Sie nennt sich Vanguard und hat einen (noch) gleichnamigen Roadster dabei. Ein Metallgebirge im Stil der Confederate Bikes, das im Wortsinn aus dem Rahmen fällt

  3. Höchster Reifegrad für REST mit HATEOAS

    Höchster Reifegrad für REST mit HATEOAS

    Das Erstellen einer sauberen REST-Schnittstelle ist nicht trivial. HATEOAS ermöglicht eine klare Struktur und Aufgabenteilung.

  4. Zahlen, bitte! Mikrowellen für ultragenaue Zeitmessung

    Zahlen, bitte! 9192631770 Schwingungen pro Sekunde für superpräzise Uhren

    Wie spät ist es? Und zwar genau, bitteschön … so bis auf 300 Sekunden Abweichung seit Entstehung des Universum, wenns geht! Das klappt nur mit Atomuhren, die vor allem zur Satellitennavigation eingesetzt werden.

Anzeige