Logo von heise online

Suche
Ben Schwan 363

Landgericht Düsseldorf: Kein Verbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1N

Apple ist mit seinem Versuch gescheitert, auch den Verkauf von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N verbieten zu lassen. Das im Vergleich zum Vorgängermodell 10.1 abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag.

Anzeige

Durch die Änderungen der Koreaner bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr, das Modell 10.1N sei eine eigenständige Weiterentwicklung. Die Gefahr einer Rufausbeutung des iPad – durch Anlehnung an das Geschmacksmuster – bestehe nicht mehr, sagte das Gericht. Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts der Konzerne.

Anfang Februar war Apple mit einem Verfügungsantrag gegen das Galaxy Tab 10.1N sowie das Galaxy Nexus vor dem Landgericht München gescheitert. Hierbei ging es um ein Patent zu einer Bedienungstechnik für Touchscreen-Geräte. Das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bleibt dagegen bestehen.

Unterdessen berichtet die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg, dass Apple in San Jose ein weiteres Patentverfahren gegen Samsung angestrengt hat. Details dazu liegen derzeit noch nicht vor. (mit Material von dpa) / (bsc)

363 Kommentare

Themen:

Anzeige
  1. Patentstreit: Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA

    Apple und Samsung

    Ein US-Gericht hat Samsung den Verkauf von älteren Geräten mit bestimmten Software-Funktionen untersagt, die Apples Patente verletzen – dazu gehört die Wischgeste zum Entsperren des Telefons.

  2. Apple vs. Samsung: Verkaufsverbote noch nicht vom Tisch

    Patentprozess von Apple und Samsung

    Ein Berufungsgericht hat Apple wieder die Möglichkeit eingeräumt, Verkaufsverbote für bestimmte Samsung-Geräte anzustreben. Der iPhone-Hersteller erachtet bestimmte patentierte Funktionen für verletzt.

  3. Apple vs. Samsung: US-Justizministerium mischt sich in Patentstreit ein

    Patentprozess von Apple und Samsung

    Das mit Apple seit längerem im Clinch liegende Ministerium hat das höchste US-Gericht dazu aufgerufen, das Urteil des Berufungsverfahrens aufzuheben. Samsung musste knapp 550 Millionen Dollar an den iPhone-Hersteller zahlen.

  4. Apple erhält Patent auf flexibles "Edge"-Display

    Galaxy S7 Edge

    Ein an den Seiten gebogener Bildschirm kann die Hardware-Tasten des iPhones ablösen, erklärt Apple in dem Patent. Das Edge-Display soll unterschiedliche Funktionen bereitstellen sowie Informationen einblenden.

  1. Video-App-Tipp: Foto-App Prisma für Android ausprobiert

    Video-App-Tipp: Foto-App Prisma für Android ausprobiert

    Neben Pokémon GO hyped im Moment noch eine andere App: die Foto-App Prisma, die es seit kurzem auch für Android gibt. Wir haben uns angesehen, wie sie funktioniert und was sie zu bieten hat.

  2. Interview mit Mark Mayo: Firefox erfindet sich neu

    Interview mit Mark Mayo: Firefox erfindet sich neu

    Zum Release von Version 42 des Browsers spricht Firefox-Chef Mark Mayo über den Tracking-Blocker, vergangene Fehlentscheidungen, iOS-Firefox und den bevorstehenden Total-Umbau durch das "Electrolysis"-Projekt.

  3. c't uplink 9.9: Gadgets, Meldungen und Diskussionen des Jahres 2015

    c't uplink: Gadgets, Meldungen und Diskussionen des Jahres 2015

    Zum Abschied von 2015 besprechen wir noch einmal die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres. Warum war Windows 10 so ein großes Thema, während die Apple Watch fast schon wieder vergessen ist. Und was ist eigentlich mit VR-Brillen?

  1. Facebook veröffentlicht Open-Source-Bibliotheken zur Bildanalyse

    Facebook veröffentlicht Open-Source-Bibliotheken zur Bildanalyse

    Die Bibliotheken DeepMask und SharpMask helfen beim Erkennen der Umrisse von Objekten innerhalb von Bildern. MultiPath dient der Identifizierung der gefundenen Segmente.

  2. Steuerstreit um Apple in Irland: EU-Kommission weist US-Kritik zurück

    Apple-Logo

    Die Europäische Union hat die Kritik des amerikanischen Finanzministeriums an Ermittlungen wegen möglicher Steuervergünstigungen für den iPhone-Hersteller als ungerechtfertigt bezeichnet.

  3. Photon: Das Board für IoT-Maker

    Photon: Das Board für IoT-Maker

    Das Photon-Board von Particle ist das Ergebnis eines Kickstarter-Projekts, das einen leistungsfähigen Mikrocontroller mit WiFi und Cloud-Anbindung ergänzt. Diese Rezeptur bietet alle Grundelemente für IoT-Anwendungen.

  4. EOS 5D Mark IV: Canons neue Spiegelreflexkamera

    Canon EOS 5D IV

    Auf zur vierten Runde. Canons neue 5er kommt mit einem Dual-Pixel-CMOS-Sensor und bietet 30,4 Megapixel. Viele Verbesserungen finden im Detail statt. WLAN und GPS sind nun integriert.

Anzeige