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Stefan Krempl 17

Britische Provider verabschieden Kodex zur Netzneutralität

Zehn große britische Internetprovider und Mobilfunkbetreiber haben am Mittwoch unter dem Dach der Broadband Stakeholder Group (BSG) einen freiwilligen Kodex (PDF-Datei) zur Netzneutralität unterzeichnet. Sie verpflichten sich dazu, mit ihren Produkten ein "volles und offenes" Netz zu gewährleisten und keine "legalen Dienste oder Inhalte" zu blockieren.

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Bestimmte Formen des Netzwerkmanagements und der Verkehrssteuerung werden gestattet. Angebote, die diese gebrauchen, dürfen aber nicht mehr als "Internetzugang" vermarktet werden; die Kunden müssen im Sinne einer größtmöglichen Transparenz aufgeklärt werden. Entsprechende Forderungen waren auch hierzulande bereits laut geworden. Blockaden oder gezieltes Verlangsamen von Datenpaketen sollen sich nicht gegen Inhalte oder Anwendungen bestimmter Provider richten dürfen, heißt es weiter. So soll verhindert werden, dass gegen bestimmte Wettbewerber vorgegangen werden kann.

Sollte ein Zugangsanbieter nicht auf Diskriminierungshinweise reagieren, wird der Weg für eine Beschwerde bei der Breitbandvereinigung geöffnet. Diese will Eingaben notfalls an die Regulierungsbehörde Ofcom und andere Regierungseinrichtungen weiterleiten. Die Selbstkontrollvorgabe verstärkt einen früheren Transparenzkodex, der im Vorjahr veröffentlicht worden war.

Der für Kultur, Kommunikation und die Kreativindustrie zuständige britische Minister Ed Vaizey begrüßte den Kodex als "großartige Nachricht für die Verbraucher". Er sieht darin eine bedeutsame Verpflichtung der Unterzeichner, das Prinzip des offenen Internets aufrechtzuerhalten. Sie ermöglichten es ihren Kunden, über die von ihnen gewünschten Dienste abgewogen zu entscheiden. Durch die Vereinbarung erkennten die Unternehmen an, dass die vom offenen Charakter des Internets geförderte Innovation allen zugute komme.

Angeschlossen haben sich dem Kodex unter anderem BT, BSkyB, O2, TalkTalk und Tesco Mobile. Nicht dabei sind einige andere Größen im Zugangsgeschäft. Virgin Media begründete seine Abstinenz damit, dass die angeführten Prinzipien "offen für Fehlinterpretationen" blieben und zu vage seien. Die Einsatzmöglichkeiten fürs Netzwerkmanagement müssten klarer beschrieben werden. Ein Sprecher von Vodafone betonte dagegen, dass das Unternehmen mit der Selbstverpflichtung "viele Dienste nicht mehr anbieten könnte, die derzeit von den Kunden gern in Anspruch genommen werden". Der Betreiber der Netze von T-Mobile und Orange, Everything Everywhere, meinte, dass er die Bestimmungen und ihre Auswirkungen erst genauer unter die Lupe nehmen wolle. Parallel sucht auch die EU-Kommission nach Wegen zur Sicherung der Netzneutralität und hat dazu gerade erneut eine Umfrage gestartet. (anw)

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