Logo von heise online

Suche
500

Apple vs. Samsung: Neue Klage gegen Galaxy-Smartphones

Mit einer neuen Klage vor dem Landgericht Düsseldorf will Apple nun ein Verkaufsverbot verschiedener Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung erwirken. Der US-Konzern wirft seinem Konkurrenten in der Klage erneut vor, europäische Geschmacksmuster zu verletzen. Einem Bericht der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg zufolge geht es in der Klage unter anderem um das Galaxy S II. Insgesamt greife Apple zehn verschiedene Samsung-Produkte an, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Landgerichts am Dienstag. Verhandlungstermin sei der 28. August.

Anzeige

Außerdem führe Apple den Rechtsstreit gegen fünf Tablet-Computer von Samsung im Hauptverfahren fort, teilte das Gericht mit. Dieser Streit soll am 25. September verhandelt werden. Im Sommer 2011 hatte das Landgericht eine Einstweilige Verfügung erlassen, die Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 europaweit untersagte – die Verfügung wurde allerdings wenige Tage später für die südkoreanische Muttergesellschaft auf Deutschland begrenzt. Samsung konterte im November mit dem modifizierten Galaxy Tab 10.1N. Eine von Apple beantragte Einstweilige Verfügung soll auch den Vertrieb des abgeänderten Samsung-Tablets stoppen, allerdings folgte das Landgericht Düsseldorf der Argumentation des iPad-Herstellers im vergangenen Dezember nicht mehr. Das Gericht will seine Entscheidung am 9. Februar verkünden. (lbe)

500 Kommentare

Themen:

  1. Apple und Samsung beenden Patentkrieg – aber nur außerhalb der USA

    Apple und Samsung

    Weniger Klagen, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentstreitigkeiten und sparen damit Geld. Doch der Hauptkriegsschauplatz in den USA bleibt. Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

  2. Samsung vs. Apple: Bundespatentgericht erklärt Samsung-Patent teilweise für nichtig

    Erbitterter Patentstreit zwischen Samsung und Apple

    Der südkoreanische Konzern hatte mit Apple die Verletzung eines Patentes zu UMTS-Technik vorgeworfen und versucht, ein Verkaufsverbot für das iPhone zu erwirken.

  3. Apple vs. Samsung, 2. Runde: Samsung gibt sich angriffslustig

    Apple und Samsung

    Im neuen Patentprozess zwischen dem iPhone- und Galaxy-Hersteller fliegen gleich zu Beginn die Fetzen. Der Anwalt der Südkoreaner sagte, Apple sei vom Erfolg des rivalisierenden Android-Systems besessen.

  1. Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

    Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Eine Übersicht über die im Prozess relevanten Patente und Geschmacksmuster

  2. Zahlreiche Klauseln im Samsung-App-Store unzulässig

    Das Landgericht Frankfurt am Main hat insgesamt zwölf Punkte in den AGB des Samsung-App-Store für unzulässig und damit für unwirksam erklärt.

  3. Kündigung per E-Mail muss möglich sein

    Der Vertrag kann online geschlossen, aber nicht gekündigt werden - dafür aber schriftlich oder per Fax. Ein solches Wirrwarr in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss der Kunde nicht hinnehmen.

  1. Sexbörse Adult Friend Finder gehackt, Nutzerdaten im Netz verteilt

    Sexbörse Adult Friend Finder gehackt, Nutzerdaten im Netz

    Daten von 3,9 Millionen Nutzern der Kontaktbörse finden sich im Tor-Netz, darunter E-Mail-Adressen und sexuelle Vorlieben. Wie Sicherheitsforscher berichten, ist es an Hand dieser Informationen zum Teil möglich, auch Klarnamen herauszufinden.

  2. Guter Appetit

    alternative Antriebe, Elektroautos

    Siiiaum, und weg! Elektrische Ampelstarts machen einfach mehr Spaß – egal mit welchem Auto. Teile des Antriebs der elektrischen B-Klasse stammen von Tesla Motors. Wir probieren, ob ihre Batteriekapazität von 28 kWh – entsprechend etwa einem Drittel Tesla Model S – ausreicht, um zu überzeugen

  3. DFB-Pokalfinale in Ultra-HD

    DFB-Pokalfinale in Ultra-HD

    Der Pay-TV-Sender Sky überträgt das Finale des DFB-Pokals in Ultra-HD und setzt dabei auch ein neues Aufnahmeverfahren ein, das Fußballfans so ähnlich von der neuen Torlinientechnik kennen.

  4. Vor 25 Jahren: Windows 3.0 erscheint

    Windows-Logo

    Am 22. Mai vor 25 Jahren präsentierte Bill Gates Windows 3.0 unter dem Slogan "Witness the Transformation". Windows 3.0 transformierte Microsoft von einem Software-Anbieter unter vielen zu einem Konzern mit Monopolstellung.

Anzeige