Logo von heise online

Suche
80

Apple vs. Samsung: Kein Einblick ins iPhone 5 für die Südkoreaner

Samsung ist mit dem Versuch gescheitert, im Ideenklau-Streit mit Apple schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. Die zuständige Richterin lehnte den Antrag in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung ab. Samsung habe die Forderung nicht ausreichend begründen können.

Anzeige

Die Bezirksrichterin Lucy Koh hatte Samsung zuvor dazu verdonnert, Apples Anwälten drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorzulegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht
im Handel erhältlich sind. Kurz darauf wollte auch Samsung Prototypen des nächsten iPhones und iPads sehen – mit der Begründung, dies sei zur Abwehr einer möglichen einstweiligen Verfügung gegen Produkte des südkoreanischen Konzerns notwendig. Apple konterte, Samsung kopiere mit seinen angefochtenen Geräten nicht zukünftige, sondern aktuelle Produkte des Konzerns und konkurriere mit ihnen.

Apple hatte im Mai Zugang zu neueren Modellen von Samsung gefordert – mit der Begründung, es müsse geprüft werden, ob es in ihnen ebenfalls Patentverletzungen gebe. Die Richterin beschloss, dass Samsung, wie von Apple verlangt, die Telefone Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE sowie die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 vorlegen müsse. Allerdings sollen nur Anwälte und keine Apple-Mitarbeiter sie zu Gesicht bekommen.

Zugleich machte die Richterin aber deutlich, dass sie auch Argumente gegen eine einstweilige Verfügung zugunsten von Apple sieht. "Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad", schrieb sie unter anderem. Außerdem könne Samsung anführen, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduziere, sodass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprechen.

Wenn Apple eine Verfügung gegen den Verkauf von Samsung-Geräten erstreiten sollte, würde dies dem US-Konzern in dem Rechtsstreit einen entscheidenden Vorteil gewähren, betont etwa der deutsche Patent-Experte Florian Müller. Die Amerikaner könnten Samsung dann zum Beispiel zu einer schnellen Einigung drängen, schrieb Müller in seinem Blog.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, mit dem Vorwurf, Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und Design von iPhone und iPad. Speziell verglich Apple damals sein iPhone 3GS mit Samsungs Telefon Galaxy S. Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist. Zuletzt aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus. (mit Material von dpa) / (lbe)

80 Kommentare

Themen:

  1. Apple und Samsung beenden Patentkrieg – aber nur außerhalb der USA

    Apple und Samsung

    Weniger Klagen, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentstreitigkeiten und sparen damit Geld. Doch der Hauptkriegsschauplatz in den USA bleibt. Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

  2. SMS-"Entführung" durch iMessage: Richter lässt Zivilklage gegen Apple zu

    iPhone und Samsung-Gerät

    In Kalifornien gelang es dem iPhone-Hersteller nicht, eine Klage wegen Problemen im Zusammenhang mit der Weiterleitung von SMS-Nachrichten abweisen zu lassen. Die zuständige Richterin ist für Apple keine Unbekannte.

  3. Apple hat nur für wenige Wochen das dünnste Tablet der Welt

    Dell

    Apple hat das neue iPad Air 2 als dünnstes Tablet der Welt bezeichnet, doch im September gab es schon ein dünneres von Dell. Das ist allerdings noch nicht lieferbar.

  1. Die Rückkehr des Knochens

    Tablets werden zu Telefonen und Telefone zu Tablets. Doch gemeinhin gilt es noch als lächerlich, sich die Flundern ans Ohr zu halten. Warum eigentlich?

  2. Microsofts Surface-Tablet kommt an – fragt sich nur wann

    Microsoft-Chef Steve Ballmer

    Umfragen diesseits und jenseits des Atlantiks zeigen, dass Microsofts Tablet-PC "Surface“ vor allem bei den jugendlichen Anwendern immer besser ankommt. Wenn es denn ankommt…

  3. Ein Leben jenseits von Apple und Samsung

    Japans größter Mobilnetzbetreiber NTT Docomo zeigt mit seiner Handy-Frühjahrkollektion, dass sogar japanische Hersteller hübsche Telefone bauen können, die die Produkte der großen Konkurrenten aus Amerika und Japan in einigen Punkten übertreffen.

  1. LiMux: Münchner CSU will auf Laptops von Linux zurück zu Windows

    Linux-Betriebssystem für Kommunen

    Die CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat verlangt, die Notebooks der Abgeordneten "für den alltäglichen Gebrauch tauglich zu machen" und von Linux auf Windows umzustellen. Ein Amt plagen derweil anhaltende IT-Probleme.

  2. Tonnenweise Computerschrott: Europa bekommt ein neues Müllproblem

    Tonnenweise Computerschrott: Europa bekommt ein neues Müllproblem

    Das Computerzeitalter zeigt seine Schattenseiten: Tonnenweise Elektroschrott wird international zum Problem. Teils organisierte Banden handeln illegal mit Schrott, dessen Bestandteile häufig hochgiftig sind.

  3. Dreiklangdimensionen

    Test VW Golf 1.0 TSI BlueMotion

    VW hat das Motorenangebot des Bestsellers Golf um einen Dreizylinder mit 115 PS erweitert. Der verspricht exzellente Werte im NEFZ und mehr als nur ausreichende Fahrleistungen. Kann er dies in der Praxis einlösen?

  4. Windows 10: Insider-Build 10532 mit einheitlicheren Kontextmenüs

    Windows 10: Insider-Build 10532 mit einheitlicheren Kontextmenüs

    Microsoft hat wieder einmal eine neue Ausgabe von Windows 10 für Teilnehmer des Betaprogramms "Windows Insider" veröffentlicht. Drin sind in erster Linie ein paar kosmetische Korrekturen.

Anzeige